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Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz in Brandenburg ruhen

Der ehemalige Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz lässt sein Amt als Chef der AfD-Landtagsfraktion vorerst ruhen. Das teilte er am Dienstag nach einer Sondersitzung im Landtag mit. Demnach will er zunächst eine Entscheidung des Landesgerichtes in Berlin über die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft abwarten.

Das AfD-Bundesschiedsgericht hatte die Annullierung zuletzt bestätigt. Grund war, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion hätte Kalbitz theoretisch auch als parteiloser Politiker bleiben können. Die Fraktion hatte ihre Geschäftsordnung zuletzt entsprechend angepasst.

Meldung vom 04.08.2020


Foto: über dts Nachrichtenagentur

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