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HFC
Nachrichten und Spielberichte vom Halleschen FC
Nachrichten aus Deutschland & der Welt

 

Brüssel
Nato-Truppenverstärkung in Afghanistan stößt auf Schwierigkeiten

Im Kampf gegen islamistische Rebellen stößt die von der Nato geplante Entsendung von zusätzlichen Truppen nach Afghanistan auf Schwierigkeiten. Die so genannte Truppenstellerkonferenz für eine Verstärkung der Ausbildungsmission `Resolute Support` sei "enttäuschend" verlaufen, hieß es in hohen Nato-Kreisen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, berichtet die "Welt". Es seien nur knapp 1.500 Soldaten von den 28 Nato-Staaten und einigen Partnerländern der Allianz eingemeldet worden. [Mehr...]

Berlin
CSU wirft SPD Benachteiligung der jüngeren Generation vor

Nach dem SPD-Parteitag in Dortmund hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt den Sozialdemokraten vorgeworfen, die jüngere Generation zu benachteiligen. Diese müsse die Kosten für das Rentenkonzept über höhere Beiträge und Steuern bezahlen, sagte Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Was die SPD heute als Zukunftsplan verkauft, sind ihre alten Schlager", kritisierte die CSU-Politikerin. [Mehr...]

Hamburg
Bund erteilt Erlaubnis für Waffeneinfuhr zu G20-Gipfel

Im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg haben bereits sechs Staaten eine Waffenerlaubnis für das Sicherheitspersonal ihrer Delegationen beantragt - darunter auch die USA und Großbritannien. Das erfuhren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf Nachfrage beim Bundesverwaltungsamt (BVA). Bisher seien insgesamt neun Anträge auf Erteilung von Waffentrageerlaubnisse beim BVA eingegangen, teilte eine Sprecherin mit. [Mehr...]

Berlin
Barley will neue Aussteigerprogramme für Islamisten

Familienministerin Katarina Barley will die Extremismus-Prävention neu ausrichten. "Ich sehe großen Bedarf für Präventionsprojekte vor allem im Bereich des islamistischen Extremismus. Da müssen wir schnell handeln", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. [Mehr...]

Dortmund
Martin Schulz gegen Große Koalition nach Bundestagswahl

Der SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hat sich von einer möglichen Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel, nach der Bundestagswahl, distanziert. In der ARD-Sendung "Bericht vom Parteitag der SPD", sagte Schulz: "Ja, ganz sicher hat eine GroKo unter Angela Merkel keine Zukunft, weil, wir wollen diese GroKo nicht und – offen gestanden – mein Eindruck ist, die andere Seite will die auch nicht." Außerdem verteidigte er seinen Entschluss, Anfang des Jahres kein Regierungsamt übernommen zu haben: "Ich bin deshalb nicht in die Regierung eingetreten, weil ich die Regierung ablösen will und finde, es ist ehrlich; dann kann man nicht hingehen und sagen: vormittags rette ich die Welt gemeinsam mit Frau Merkel und nachmittags sage ich: das ist aber alles falsch. Das fänden die Leute nicht richtig." [Mehr...]

Sotschi
Deutschland beim Confed Cup im Halbfinale gegen Mexiko

Deutschland hat beim Confed Cup das dritte und letzte Spiel in Vorrundengruppe B mit 3:1 gegen Kamerun gewonnen und zieht ins Halbfinale ein. Dort wartet am 29. Juni Mexiko. Die Partie gegen Kamerun startete mit einer schwachen und torlosen ersten Halbzeit. [Mehr...]

Sotschi
Deutschland zieht beim Confed Cup ins Halbfinale ein

Deutschland hat beim Confed Cup in Russland mit 3:1 gegen Kamerun gewonnen und zieht ins Halbfinale ein. Dort wartet am 29. Juni Mexiko. Die dts Nachrichtenagentur sendet in wenigen Momenten weitere Details. [Mehr...]

Rom
Italien will Milliarden in Krisen-Banken pumpen

Die italienische Regierung will nun doch bis zu 17 Milliarden Euro in die beiden von der Pleite bedrohten Bankhäuser Veneto Banca und Popolare Vicenza pumpen. Das teilte Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kabinetts mit. Die noch überlebensfähigen Teile soll die Großbank Intesa Sanpaolo übernehmen, der Rest soll in einer sogenannten "Bad Bank" landen - und das Ganze womöglich schon in der kommenden Woche. [Mehr...]

Berlin
Bundesregierung hat keinen Plan für Atomausstieg-Entschädigungen

Die Bundesregierung tappt bei der Höhe der Entschädigungszahlungen für die vier Atomkraftwerksbetreiber Eon, RWE, Vattenfall und EnBW, noch völlig im Dunkeln. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf zwei Anfragen der Grünen, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Das Thema ist zeitkritisch: Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung in seinem Urteil von Dezember vergangenen Jahres aufgetragen, bis zum 30. Juni 2018 eine Regelung zu treffen. [Mehr...]

Baku
Ricciardo gewinnt Großen Preis von Aserbaidschan

Daniel Ricciardo hat im Red Bull den Großen Preis von Aserbaidschan gewonnen. Der Sieg wurde möglich, nachdem Vettel und Hamilton sich durch Rangeleien gegenseitig nach hinten geworfen hatten. Auch der neue Williams-Pilot Lance Stroll bekam durch den Vorfall die Chance, erstmals auf Platz zwei zu fahren - er wurde aber noch auf der Zielgeraden von Valtteri Bottas im Mercedes überholt. [Mehr...]

Baku
Ricciardo gewinnt Formel-1-Rennen in Aserbaidschan

Daniel Ricciardo hat im Red Bull den Großen Preis von Aserbaidschan gewonnen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. [Mehr...]

Dortmund
SPD-Sonderparteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag hat das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 ohne Gegenstimmen beschlossen - bei einer Enthaltung. "Mit dem rede ich dann gleich mal", kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Ergebnis. Das Programm steht unter der Überschrift "Zeit für mehr Gerechtigkeit". [Mehr...]

Dortmund
Außerordentlicher SPD-Parteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig

Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Dortmund: Außerordentlicher SPD-Parteitag beschließt Wahlprogramm einstimmig. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Schäuble: Soli-Abschaffung vor 2030 möglich

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich offen dafür gezeigt, den Solidaritätszuschlag früher als bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. "Natürlich kann man den Solidaritätszuschlag auch schneller auslaufen lassen", sagte Schäuble dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Dann gebe es allerdings "weniger Spielraum für andere Dinge". [Mehr...]

Berlin
Schäuble kritisiert SPD-Steuerpläne

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat der SPD beim Thema Steuern Wählertäuschung vorgeworfen. Das Steuerkonzept der SPD sei "eine ziemlich große Enttäuschung". Die von den Sozialdemokraten geplanten Veränderungen bei der Einkommensteuer seien nur im besten Fall aufkommensneutral. [Mehr...]

Berlin
Schulz wirft CDU "Anschlag auf die Demokratie" vor

SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die CDU für ihre Wahltaktik massiv angegriffen. Er bezeichnete das Vorgehen der CDU auf dem SPD-Sonderparteitag in Dortmund als "Anschlag auf die Demokratie". Schulz kritisierte Merkel für ihre Passivität im Wahlkampf: Während die SPD in allen Wahlkämpfen Konzepte und Ideen vorstelle und sich in Debatten stürze, schweige die CDU. [Mehr...]

Berlin
SPD-Steuerkonzept entlastet auch Facharbeiter und Gutverdiener

Mit dem auf dem Parteitag beschlossenen Steuerkonzept will die SPD vor allem Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten. Nach Berechnungen des auf Steuerfragen spezialisierten Ökonomen Frank Hechtner (FU Berlin) für das "ARD-Hauptstadtstudio" kann das gelingen. Aber auch Besserverdiener würden noch profitieren: Ein Single ohne Kinder mit 90.000 Euro brutto im Jahr würde danach noch um rund 370 Euro jährlich entlastet. [Mehr...]

Dortmund
Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. Programmatisch sind wir bestens aufgestellt, die SPD ist hoch motiviert, auch dank über 20.000 neuer Mitglieder", sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". [Mehr...]

Brüssel
90 Kilometer: Bürgerinitiative plant Menschenkette gegen AKW

Mit einer über neunzig Kilometer langen Menschenkette wollen am Sonntag Bürger aus Deutschland, Holland und Belgien gegen die Atomkraftwerke Tihange-2 und Doel-3 protestieren. Gründe für den Protest sind Sicherheitsmängel, wie beispielsweise Risse im Druckbehälter des Reaktors Tihange. Beide Reaktoren waren wegen verschiedener Mängel im März 2014 heruntergefahren und erst mit jahrelanger Verzögerung wieder angefahren worden. [Mehr...]

Dortmund
Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir sind eine starke Partei, wir sind kampfbereit", sagte Schulz am Samstag. "Wir werden die Mehrheit der Bevölkerung auf unsere Seite ziehen, ganz einfach deshalb, weil die andere Seite nichts hat", sagte der Parteichef weiter. [Mehr...]

Islamabad
Mehr als 120 Tote bei Brand eines Tanklasters in Pakistan

In Pakistan sind bei der Explosion eines Tanklasters mindestens 120 Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich auf einer Schnellstraße nahe der Stadt Bahawalpur im Osten des Landes. Der Laster war nach Angaben von Rettungskräften ins Schleudern geraten und umgekippt. [Mehr...]

Berlin
Wirtschaftsweiser Lars Feld hält SPD-Steuerpläne für schädlich

Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat vor gravierenden negativen Auswirkungen gewarnt, sollten die Steuerpläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz umgesetzt werden. Personenunternehmern, Freiberuflern und Top-Fachkräften drohe die SPD mit einer kräftigen Steuererhöhung, sagte das Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage der "Welt am Sonntag". "Das sind die Leistungsträger unserer Wirtschaft, die bei einer Umsetzung dieser Pläne demotiviert würden." [Mehr...]

Berlin
Weidmann: "Macron braucht keine Geschenke"

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat sich nach den Wahlerfolgen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erfreut über dessen geplanten Reformkurs geäußert. Trotzdem sieht er darin keinen Anlass für eine besonders entgegenkommende Politik: "Ich finde die Idee eigenartig, dass man einer neuen Regierung Gaben überbringen müsste, weil sie Wahlen gewonnen hat", sagte Weidmann der "Welt am Sonntag". "Der neue französische Präsident Macron ist ein wichtiger Freund und Partner, der aber keine Geschenke braucht." [Mehr...]

Berlin
Zeitung: "Islamischer Staat" setzt Gifgas ein

Terroristen des sogenannten "Islamischen Staates" setzen laut eines Zeitungsberichts beim Kampf um die irakische Millionenstadt Mossul Giftgas ein und verfügen zudem über ausreichendes nukleares Material, um einen primitiven radioaktiven Sprengsatz, eine sogenannte "Schmutzige Bombe" herzustellen. Die "Welt am Sonntag" schreibt, in zwei Angriffswellen seit Anfang März seien aus Gebieten im Westen Mossuls, die zu diesem Zeitpunkt ausschließlich unter Kontrolle von IS-Kämpfern standen, mit Senfgas gefüllte Granaten verschossen worden. 15 Zivilisten wurden dabei schwer verletzt und von US-Ärzten im Dienst der Weltgesundheitsorganisation, die in der Behandlung von Chemiewaffenopfern geschult sind, dekontaminiert und erstversorgt. [Mehr...]

München
Kimmich würde gerne öfter bei den Bayern spielen

Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich würde gerne öfter beim FC Bayern München spielen. "Die Einsatzzeiten waren für mich natürlich unbefriedigend", sagte der 22-Jährige der "Welt am Sonntag". "Ich bin mit viel Selbstvertrauen in die Saison gegangen, hatte einen guten Start und war dann natürlich enttäuscht, als ich plötzlich immer öfter draußen saß." [Mehr...]

Frankfurt/Main
Lufthansa sieht Computerverbot in Flugzeugen-Kabinen kritisch

Lufthansa-Chef Carsten Spohr sieht das diskutierte Laptopverbot an Bord von Flugzeugen kritisch. "Wir sind mit den deutschen, europäischen und US-Behörden im engen Dialog, wie man die Sicherheit ohne ein Laptopverbot an Bord weiter erhöhen kann", sagte er der "Bild am Sonntag". Das könnten laut Spohr zusätzliche Gerätekontrollen am Gate oder neue Techniken zum Entdecken gefährlicher Substanzen sein. [Mehr...]

Berlin
Bosch sieht derzeit "keine Grundlage" für BER-Eröffnung

Die Baufirma Bosch hat massive Zweifel an einer Fertigstellung des neuen Berliner Großflughafens geäußert, berichtet "Bild am Sonntag". In einem Brief vom 31. Mai 2017 an die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg schreibt Bosch laut des Berichts: "Derzeit sieht Bosch keine Grundlage für eine Finalisierung der Inbetriebsetzung der Brandmeldeanlagen." Permanente Planungsänderungen würden laut Bosch bereits erbrachte Leistungen zerstören. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Lufthansa-Chef will Air Berlin derzeit nicht übernehmen

Lufthansa Chef Carsten Spohr will die angeschlagene Fluglinie Air Berlin weiter unterstützen und weitere Flugzeuge übernehmen - eine Unternehmensübernahme sieht er aktuell aber nicht. In einem Interview mit BamS sagte Spohr: "Wir unterstützen Air Berlin bereits, indem wir 38 Flugzeuge geleast haben und auf unseren Strecken einsetzen. Ich kann mir aber vorstellen, diese Zusammenarbeit auszuweiten und weitere Air-Berlin-Flugzeuge mit Crew zu leasen. Dabei gibt es für mich auch keine Grenze nach oben. Eine Unternehmensübernahme sehe ich dagegen aktuell nicht." [Mehr...]

Berlin
FDP-Chef Lindner lobt Kretschmanns Wut-Rede

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat für seine durch ein Youtube-Video bekannt gewordene Kritik an den Parteibeschlüssen der Grünen Lob von politischen Gegnern bekommen. FDP-Vorsitzender Christian Lindner sagte "Bild am Sonntag": "Das grüne Establishment steckt den Kopf in den Sand, wenn es um Realitätssinn geht. Wenn es erst Empörung für Ehrlichkeit braucht, dann empfehle ich mehr Mut zur Wut." [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehr sexuelle Belästigung bei "Start-ups"

Mitarbeiterinnen von sogenannten "Start-ups" werden angeblich mehr als doppelt so oft sexuell belästigt wie ihre Kolleginnen in etablierten Unternehmen. Das ergab eine Umfrage des Düsseldorfer Instituts Innofact im Auftrag von "Bild am Sonntag". Demnach kommt es im Vergleich zu herkömmlichen Unternehmen in Start-ups vermehrt zu anzüglichen Kommentaren, bishin zu unerwünschten Küssen und sexuell eindeutigen E-Mails. [Mehr...]

Berlin
SPD verliert in Emnid-Umfrage weiter

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Zähler und kommt nur noch auf 24 Prozent. CDU/CSU liegen wie in der Vorwoche bei 39 Prozent. So groß war der Abstand zwischen den beiden Parteien zuletzt im Januar. [Mehr...]

Rom
Wieder mehr Flüchtlinge über "Mittelmeerroute"

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die die zentrale Mittelmeerroute als Fluchtweg gewählt hatten. Das ist ein Plus von 27,6 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr. [Mehr...]

Berlin
Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" gehen 48 Prozent der Befragten davon aus, dass sie von Angela Merkel eine "bessere Politik für Frauen" erwarten. Über eine Regierung unter einem SPD-Kanzler Martin Schulz sagen das nur 28 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Sönke Wortmann sieht sich nicht als "Frauentyp"

Regisseur Sönke Wortmann hatte in seiner Jugend kein Glück mit den Frauen. In einem Gespräch mit "Bild am Sonntag" sagte er: "Ein Frauentyp war ich leider nie!" Schon seine Erinnerungen an die Jugendliebe seien "schrecklich": "Das Mädchen, mit dem ich meinen ersten Kuss hatte, entschied sich leider doch um, und ist nach einer Woche lieber mit meinem besten Freund Udo gegangen." [Mehr...]

Berlin
Immer mehr Todesfälle durch Berufskrankheiten

Die Zahl der Todesfälle durch Berufskrankheiten ist gestiegen. 2016 starben nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) 2.451 Menschen infolge einer Berufskrankheit (2015: 2.409). In den meisten Fällen handelte es sich dabei um eine Spätfolge der Arbeit mit Asbest. [Mehr...]

Berlin
Mazyek nach eigenen Angaben auf "ISIS-Todesliste"

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, wird nach eigenen Angaben von der Terrororganisation "Islamischer Staat" gejagt - und eine Unterteilung des Islam in liberal oder konservativ leht er ab. Mazyek sagte der "Bild am Sonntag": "Begriffe wie "liberal" oder "konservativ" führen zur Politisierung meiner Religion, deswegen lehne ich sie ab. Vielleicht gibt es so etwas wie "praktizierende Gläubige" und "weniger praktizierende"." [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Samstag (24.06.2017)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 23, 27, 38, 43, 46, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9064635. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 944310 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

Kasan
Russland bei Confed Cup in Vorrunde ausgeschieden

Russland ist beim Confed Cup im eigenen Land in der Vorrunde ausgeschieden. Die Gastgeber unterlagen in Kasan dem Team aus Mexiko mit 1:2. Nachdem die Russen durch Samedov in der 24. Minute zunächst verdient in Führung gegangen waren, konnten die Mexikaner durch Treffer von Araujo (31. Minute) und Lozano (52. Minute) die Partie drehen. [Mehr...]

Berlin
Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber abgesagt. Das Magazin beruft sich auf "Regierungskreise". Demnach sei der Flug von Leipzig nach Kabul in Afghanistan aber nicht aus politischen Gründen abgesagt worden, sondern weil die Deutsche Botschaft in Kabul nach dem Anschlag vor einigen Wochen weiterhin geschlossen sei und die Abschiebung nicht logistisch unterstützen könne. [Mehr...]

Brüssel
Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. "Deutschland hat eine Führungsrolle in Litauen übernommen, es investiert mehr in die Verteidigung und hat zugestimmt, der Nato eine dritte Heeresdivision zur Verfügung zu stellen. Was Deutschland tut, zählt wirklich", sagte Stoltenberg der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). [Mehr...]

Berlin
Schulz will im Juli eigenes "Zukunftskonzept" vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. In diesem Papier, das derzeit von Wissenschaftlern und Vertrauten von Schulz erarbeitet wird, will der SPD-Chef seine Vorhaben unter anderem in der Europa- und Wirtschaftspolitik und zum Thema Digitalisierung darlegen, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet. Von einem "Zukunftsplan für Deutschland und Europa" ist in den Parteikreisen die Rede. [Mehr...]

Ludwigshafen
Bundesarchiv: Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" hat Hollmann im Anschluss an Kondolenzworte und eine Würdigung von Kohls Verdiensten in dem auf den 21. Juni datierten Brief die "Unterstützung" seiner Behörde bei der Regelung des schriftlichen Nachlasses angeboten. Hollmann bezieht sich dabei offenbar sowohl auf den privaten wie auf den dienstlichen Schriftverkehr Helmut Kohls. [Mehr...]

Wolfsburg
Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. Die geschädigten Verbraucher des Abgasskandals habe der Verbraucherminister allein gelassen. "Ich fordere ihn auf, jetzt Druck auf VW zu machen, damit der Konzern eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist bis Ende 2018 erklärt. Das wäre immerhin etwas", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Kipping fordert von SPD "spürbare Vermögensteuer"

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die SPD aufgefordert, bei ihrem bevorstehenden Parteitag eine "spürbare Vermögensteuer" zu beschließen. "Ich erwarte von der Sozialdemokratie eine spürbare Vermögensteuer und keine Bierdeckelrechnung, die niemandem wehtut und niemandem wirklich etwas bringt", sagte Kipping der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Kipping forderte die SPD auf, sich "diesen Ruck zu geben" und stellte dafür eine Koalition nach der Bundestagswahl in Aussicht. [Mehr...]

Berlin
Heil rechnet mit 30 Prozent plus X bei der Bundestagswahl

Trotz schlechter Umfragewerte hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die SPD bei der Bundestagswahl im September ein Ergebnis von 30 Prozent plus X erzielt. Auf eine entsprechende Frage antwortete Heil der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Das ist drin." Das Rennen sei "vollständig offen", betonte der Generalsekretär weiter. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Morgan Stanley verdoppelt Personal am Frankfurter Standort

Angesichts des drohenden Bedeutungsverlusts des Finanzplatzes London durch den Brexit will die US-Investmentbank Morgan Stanley ihren Frankfurter Standort ausbauen. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sollen künftig 400 Banker von Morgan Stanley in Frankfurt angesiedelt sein. Bisher arbeiten in der Mainmetropole 200 Menschen für das Institut. [Mehr...]

Berlin
SPD präzisiert Steuerpläne

Kurz vor dem Parteitag am Sonntag hat die SPD erstmals eine konkrete Frist für den kompletten Wegfall des Solidaritätszuschlags genannt. "Wir wollen den Soli nicht allein für kleine und mittlere Einkommen abschaffen, sondern nach einer Übergangsperiode von vielleicht zwei oder vier Jahren für alle", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Am Montag hatte die Partei angekündigt, den Zuschlag für kleine und mittlere Einkommen mit dem Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2020 sofort streichen zu wollen. [Mehr...]

Berlin
FDP will Mitgliederentscheid über Regierungseintritt im Bund

Die FDP will nach der Bundestagswahl ihre Mitglieder über einen möglichen Regierungseintritt abstimmen lassen. "Im Falle eines Erfolgs bei der Bundestagswahl sollte bei uns die Basis - also nicht wenige, sondern alle - über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden", sagte der Parteivorsitzende Christian Lindner der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Samstagausgabe). Mit dem ersten komplett online durchgeführten Mitgliederentscheid der Parteiengeschichte in Nordrhein-Westfalen habe man "Pionierarbeit" geleistet. [Mehr...]

Berlin
Lindner will Ehe für Alle als Koalitionsbedingung

FDP-Chef Christian Lindner hat die Ehe für Alle zur Koalitionsbedingung erklärt. "Wenn Menschen füreinander Verantwortung übernehmen, sollen sie auch gleiche Rechte haben - unabhängig vom Geschlecht", so Lindner am Samstag in Berlin. Er stellte sich damit hinter Forderungen von SPD und Grünen, die die Gleichstellung der Ehe zur Koalitionsbedingung nach der nächsten Bundestagswahl gemacht hatten. [Mehr...]

Berlin
Merkel nimmt Landwirte vor Pauschalurteilen in Schutz

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bedeutung und die Qualität der deutschen Landwirtschaft gewürdigt. In ihrem neuen Video-Podcast sagte Merkel, sie wolle ihren Besuch beim Deutschen Bauerntag am Mittwoch (28.6.) als Bekenntnis dazu verstanden wissen, "dass wir eine starke Landwirtschaft brauchen." Die Landwirte leisteten eine sehr wichtige Arbeit für die Gesellschaft. [Mehr...]

Berlin
McAllister fordert schnellen Brexit

Zum zügigen Handeln in Sachen Brexit hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, die britische Regierung aufgefordert. "Das ist ein selbst gewähltes Schicksal. Die EU hat nicht um diese Scheidung gebeten", sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem "Weser-Kurier". [Mehr...]

Berlin
SPD-Vize Schwesig rechnet nicht mit Streit über Vermögenssteuer

SPD-Vizechefin Manuela Schwesig erwartet auf dem Parteitag der Sozialdemokraten an diesem Sonntag (25. Juni) in Dortmund keine Auseinandersetzungen über die Vermögenssteuer. "Ich glaube nicht, dass es darüber echten Streit gibt", sagte Schwesig in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Allerdings werde um "das Programm gerungen". [Mehr...]

Peking
China: Mehr als 140 Menschen nach Erdrutsch vermisst

In China ist bei einem Erdrutsch am Samstag ein ganzes Dorf verschüttet worden. Mehr als 140 Menschen in dem Dorf Xinmo im Kreis Mao in der südwestchinesischen Provinz Sichuan würden vermisst. Mehr als 40 Häuser seien von Geröll und Schutt begraben. [Mehr...]

Berlin
Grüne rufen G20-Gegner zu Gewaltlosigkeit auf

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Cem Özdemir, ruft G20-Gegner dazu auf, bei allen Protesten friedlich zu bleiben. "Friedlicher Protest ist verbrieftes Grundrecht - Gewalt und Eskalation hingegen sind keine legitimen Formen des Widerspruchs, sondern Ausdruck einer den Rechtsstaat verachtenden Haltung", sagte Özdemir im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Für Gewalt gebe es keinerlei Rechtfertigung. [Mehr...]

Islamabad
Dutzende Tote bei drei Anschlägen in Pakistan

Bei drei Anschlägen zum Ende des Fastenmonats Ramadan sind in Pakistan am Freitag mindestens 50 Menschen getötet worden. Zunächst hatten mehrere Schützen auf Motorrädern in der Metropole Karatschi auf Polizisten geschossen. Vier Beamte kamen dabei ums Leben. [Mehr...]

Berlin
Linkspartei wirft EU-Chefs Inkompetenz bei Armutsbekämpfung vor

Die Linkspartei übt scharfe Kritik an der EU-Verteidigungsstrategie und wirft den EU-Staats- und -Regierungschefs Inkompetenz in der Armutsbekämpfung und beim Thema Migration vor. Parteichefin Katja Kipping sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Es ist ein Offenbarungseid für die Europäische Union, dass sie sich nur auf mehr Aufrüstung und militärische Zusammenarbeit verständigen kann, aber bei Fragen sozialer Gerechtigkeit, im Kampf gegen Armut und beim humanitären Umgang mit Migrantinnen und Migranten hingegen offensichtlich handlungsunfähig ist." Derartige Schwerpunkte zu setzen sei "ein Verrat an der Idee Europas", kritisierte Kipping und forderte ein Umdenken: "Die vielbeschworenen gemeinsamen europäischen Werte können sich doch nicht auf Waffen und Militär beschränken", sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September. [Mehr...]

Berlin
Engholm: SPD muss notfalls in die Opposition

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm rät seiner Partei im Falle eines schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl am 24. September zu einem Wechsel in die Opposition. "Wenn das Volk einen bei Wahlen abstraft, muss man die Oppositionsrolle annehmen", sagte Engholm der "Welt am Sonntag". "Opposition ist die zweitbeste Option. Die beste ist natürlich Regieren." [Mehr...]

Berlin
Grindel: WM in Russland kann zivilgesellschaftliche Brücken bauen

Trotz der umstrittenen Politik Russlands hat DFB-Präsident Reinhard Grindel die WM-Vergabe an das Land für 2018 verteidigt: "Eine WM in ein Land wie Russland zu vergeben und als Weltmeister dann auch daran teilzunehmen, birgt doch viel größere Chancen als ein Boykott", sagte Grindel der "Welt". "Ich sehe die große Möglichkeit, hier zivilgesellschaftliche Brücken zu bauen, die wir uns nicht nehmen lassen sollten", so Grindel weiter. Es solle eine WM "der Menschen werden, nicht der Mächtigen", so Grindel weiter. [Mehr...]

Berlin
Engholm: Schulz hätte auch Außenminister werden sollen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz leidet nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden Björn Engholm unter seiner Nicht-Präsenz im Bundeskabinett. "Ich glaube, Martin Schulz stünde als Kanzlerkandidat und Außenminister besser da", sagte Engholm der "Welt am Sonntag". Die SPD merke "erst jetzt, wie schwer es Martin Schulz ohne Ministeramt und Mandat hat". [Mehr...]

Berlin
Barley: Union muss sich für "Ehe für alle" öffnen

Familienministerin Katarina Barley (SPD) hat an die Union appelliert, sich für die "Ehe für alle" zu öffnen: "Für Sozialdemokraten ist die völlige Gleichstellung von hetero- und homosexuellen Lebenspartnerschaften ein unglaublich wichtiges Anliegen. Es ist vollkommen unverständlich, dass die Union das Projekt blockiert", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). "Ich begreife den Widerstand der Konservativen überhaupt nicht. Die `Ehe für alle‘ nimmt doch niemandem etwas weg!" [Mehr...]

Berlin
Barley will Kindergeld für ärmere Familien deutlich erhöhen

Bundesfamilienministerin Katarina Barley plant für die Zeit nach der Bundestagswahl eine grundlegende Reform des Kindergeldes: "Familien mit niedrigen Einkommen sollen deutlich mehr Kindergeld erhalten", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Ihr Ziel sei, den Kinderzuschlag für ärmere Familien von maximal 170 Euro auf bis zu 201 Euro zu erhöhen und mit dem Kindergeld zu verbinden. "Diese neue Leistung muss man einmal beantragen und dann ohne viel Bürokratiekram weiter bekommen können", forderte Barley. [Mehr...]

Berlin
Barley ruft SPD zur Geschlossenheit auf

Vor dem SPD-Bundesparteitag hat Familienministerin Katarina Barley ihre Partei zur Einigkeit ermahnt. "Sozialdemokraten sind immer diskussionsfreudig, aber ich erwarte, dass von Dortmund ein großes Signal der Geschlossenheit ausgeht", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Seit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten habe die SPD Tausende Mitglieder hinzugewonnen, darunter viele junge Leute. [Mehr...]

Berlin
Altbundeskanzler Schröder will SPD zum Kämpfen ermuntern

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will die Sozialdemokraten während ihres Parteitages am Sonntag in Dortmund zu einem beherzten Engagement im Wahlkampf auffordern. Schröder werde während einer kurzen Rede an seine Partei appellieren, nun nicht angesichts schlechter Umfragewerte aufzugeben, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Umfeld Schröders. Der Ausgang der Bundestagswahl am 24. September sei völlig offen, wolle Schröder den Delegierten deutlich machen. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Viele Unschuldige auf "schwarzer Liste" der Finanzindustrie

In der World-Check-Datenbank, mit der Banken sich gegen potenziell gefährliche Kunden schützen, finden sich offenbar viele unschuldige Menschen und Organisationen. Das zeigt eine gemeinsame Recherche von "Süddeutscher Zeitung" und NDR gemeinsam mit der "Times of London", dem niederländischen Sender NPO Radio 1, der belgischen "De Tijd", der italienischen "La Repubblica" und dem US-POrtal "The Intercept"_ Sie hatten Einblick in einen World-Check-Datensatz mit mehr als zwei Millionen Profilen mit Stand aus dem Jahr 2014, auf den ein US-Sicherheitsexperte vergangenes Jahr auf einem Internet-Server gestoßen war. Die World-Check-Datenbank ist eines von nur wenigen großen Angeboten für Informationen über potenziell problematische Kunden für Banken und Finanzdienstleister: Politisch exponierte Personen (PEPs), sowie Personen und Organisationen die mit Kriminalität, Geldwäsche und Terror in Verbindung gebracht werden. [Mehr...]

Berlin
Kretschmann legt im Streit um E-Auto-Beschluss nach

Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) zweifelt jetzt auch öffentlich am Sinn des Grünen-Parteitagsbeschlusses, ab dem Jahr 2030 nur noch Elektroautos in Deutschland zuzulassen. Das Ziel seiner Partei, emissionsfreie Mobilität zu erreichen, sei zwar richtig, sagte er der "Bild" (Samstag). Aber die Herausforderung sei groß und äußerst komplex. [Mehr...]

Berlin
Maas will Mietpreisbremse verschärfen

Justizminister Heiko Maas will trotz großer Widerstände in der Koalition die Mietpreisbremse verschärfen. Künftig sollen dem Entwurf zufolge Vermieter verpflichtet werden, die exakte Miete eines Vormieters preiszugeben, wenn der Nachmieter danach verlangt, schreibt der "Focus". Datenrechtlich ist das umstritten. [Mehr...]

Mainz
Sportrechte: ZDF will mit anderen Interessenten zusammenarbeiten

Das öffentlich-rechtliche ZDF will künftig beim Erwerb von wichtigen Sportrechten mit anderen Interessenten wie der Deutschen Telekom oder Amazon zusammenarbeiten: "Wir werden uns von Fall zu Fall neue Bündnispartner suchen. Ich habe kein Problem, mich dazu zum Beispiel mit der Deutschen Telekom zu unterhalten, oder mit Amazon oder mit anderen Pay-TV- und Streaming-Anbietern", sagte Thomas Fuhrmann, Leiter der Hauptredaktion Sport im ZDF, der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Wir müssen neue Wege gehen und möglicherweise zusammen arbeiten", fügte er an. [Mehr...]

Berlin
Junge Union präsentiert Forderungen für Wahlprogramm der Union

CDU und CSU haben bisher noch kein gemeinsames Wahlprogramm präsentiert, die Schwesterparteien wollen es erst am 3. Juli vorstellen: Die gemeinsame Jugendorganisation der beiden Parteien hat sich dagegen bereits jetzt auf Forderungen verständigt. Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak (CDU), sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe), das Wahlprogramm der Union müsse auch "ein Angebot sein an Jugendliche, junge Erwachsene, junge Familien". Dazu seien steuerliche Entlastungen sowie Verbesserungen bei der Digitalisierung und dem "gesellschaftlicher Zusammenhalt" nötig. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehrheit gegen Helmut-Kohl-Platz in ihrem Heimatort

Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Umbenennung eines Platzes oder einer Straße im eigenen Heimatort zu Ehren von Helmut Kohl ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Demnach sind lediglich 34 Prozent der Bundesbürger für eine Umbenennung zu Ehren des verstorbenen Bundeskanzlers, 56 Prozent sind dagegen. [Mehr...]

Berlin
Freiwillige Spenden an den Bund auf Höchststand

Das Bundesfinanzministerium hat im laufenden Jahr mehr Geld durch freiwillige Überweisungen von Bürgern eingenommen als je zuvor. Auf dem entsprechenden Spendenkonto des Ministeriums gingen seit Jahresbeginn insgesamt 128.683,16 Euro ein, berichtet der "Focus" unter Berufung auf Angaben aus dem Ministerium. Im vergangenen Jahr waren auf dem Konto insgesamt 13.111,57 Euro an Spenden eingegangen. [Mehr...]

London
Brandgefahr: Mehrere Hochhäuser in London werden evakuiert

In der britischen Hauptstadt London werden mehrere Hochhäuser aus Sicherheitsgründen evakuiert. Aufgrund der Brandgefahr würden die Gebäude "umgehend" geräumt, teilten die Behörden am Freitag mit. Rund 800 Wohnungen seien betroffen. [Mehr...]

New York
US-Börsen schließen uneinheitlich

Die US-Börsen haben am Freitag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.394,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.435 Punkten im Plus gewesen (+0,11 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.800 Punkten (+0,37 Prozent). [Mehr...]

Berlin
Amnesty: EU nimmt in Libyen Menschenrechtsverletzungen in Kauf

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der EU vor, bei der Kooperation mit der libyschen Küstenwache schwere Menschenrechtsverletzungen in Kauf zu nehmen. "Flüchtlinge und Migranten in Libyen werden inhaftiert, vielfach misshandelt und oft gefoltert", sagte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, am Freitag. "Viele werden Opfer von Erpressungen und Vergewaltigungen durch organisierte Banden und bewaffnete Gruppen. Dies ist ausreichend dokumentiert und den Staats- und Regierungschef der EU-Mitgliedstaaten bekannt", erklärte er. [Mehr...]

Berlin
Bitkom kritisiert Gesetz gegen Hass im Netz

Mit Kritik hat Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder auf die Einigung von Union und SPD zum Gesetz gegen Hass im Netz reagiert: "Ob es der Politik auf den letzten Metern gelingt, das bereits im Ansatz verkorkste Gesetz so abzuändern, dass es verfassungsmäßig und europarechtskonform sein kann, ist mehr als fraglich", sagte Rohleder der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wir plädieren eindringlich dafür, die Unternehmen nicht mit einer extrem kurzen Frist unter Entscheidungsdruck zu setzen", sagte Rohleder, der in dem Gesetzentwurf nach wie vor eine "Vielzahl von Strickfehlern" sieht. Der Entwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas sieht vor, dass soziale Medien strafbare Inhalte künftig deutlich schneller löschen müssen. [Mehr...]

Brüssel
Bericht: Investoren werden in EU-Handelspakt mit Japan bevorzugt

Bei dem von Europa angestrebten Handelsvertrag mit Japan sollen politisch heikle Fragen offenbar ausgeklammert und Industriekonzerne zulasten der Bürger bevorzugt werden. Das zeigen Hunderte Seiten geheimer Verhandlungsdokumente, über die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten. Sie seien von Greenpeace und anderen Quellen zur Verfügung gestellt worden. [Mehr...]

Berlin
Zeitung: Weg für Atommüll-Staatsfonds endgültig frei

Die Bundesregierung wird den lange erwarteten Vertrag mit den Atomkonzernen über die Finanzierung der Zwischen und Endlagerung an kommenden Montag unterzeichnen. Das berichtet die F.A.Z.(Samstagsausgabe) unter Berufung auf Beteiligte. Der öffentlich-rechtliche Vertrag ergänzt das vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX schließt zum Wochenausklang mit Verlusten

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.733,41 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Vonovia, der Deutschen Lufthansa und von Infineon. [Mehr...]

Berlin
Kampfdrohnen: SPD setzt von der Leyen unter Druck

Im Streit über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen setzen die Sozialdemokraten Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. Die Verteidigungsministerin versuche, "Kampfdrohnen durch die Hintertür zu beschaffen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Dies sei "absolut unangemessen", sagte er. [Mehr...]

Paris
Tour-Direktor Prudhomme sieht "wirklichen Wandel" im Radsport

Für den Direktor der Tour de France, Christian Prudhomme, ist der Radsport der Gegenwart "keine perfekte Welt". "Aber: Es gibt einen wirklichen Wandel im Radsport", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) angesichts der Doping-Problematik seines Sports "Jetzt finden wir hin und wieder den besten Neuprofi schon unter den Besten des Profifeldes - das bedeutet etwas. Beim Giro d`Italia im Mai haben wir in den Bergen nur noch die Kapitäne vorne gesehen - und nicht mehr ganze Mannschaften." [Mehr...]

Berlin
Purple Schulz hat distanziertes Verhältnis zu seinem Vornamen

Purple Schulz hat ein distanziertes Verhältnis zu seinem eigentlichen Vornamen. "Wer mich Rüdiger nennen und mir damit vertraulich kommen will, den habe ich sofort durchschaut", sagte der Popmusiker im HR1-"Talk". Selbst seine vier Enkel nennten ihn bei seinem Künstlernamen, den er schon als Kind verpasst bekommen habe: "Die nennen mich Opa Purple. Die Abkürzung dafür wäre ja übrigens Opel!" Schulz hat sich immer als politisch wirkender Musiker verstanden: "Ich habe eigentlich nie den Mund gehalten, denn auch in Unterhaltung steckt das Wort Haltung drin." [Mehr...]

Baden-Baden
Rapper KC Rebell und Summer Cem neue Nummer eins der Album-Charts

Die deutschen Rapper KC Rebell und Summer Cem sind mit ihrem Album "Maximum" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert, Vol.4" zur TV-Show "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert" kommt auf Rang zwei. [Mehr...]

Berlin
Grüne und Datenschützer fordern Stopp der Vorratsdatenspeicherung

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung wird der Ruf nach einem generellen Stopp der Regelungen laut. "Das Gesetz muss wegen der gravierenden Rechtsunsicherheit, seiner hohen Risiken für die Grundrechte der Bürger und die Kosten für die Unternehmen sofort gestoppt werden", sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem "Handelsblatt". Die Große Koalition sei "vorsätzlich in diese Blamage reingelaufen". [Mehr...]

Freiburg
Politologe Eith verwundert über Aufregung um Kretschmann-Video

Der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith wundert sich über die Aufregung, die ein Video mit einem Streitgespräch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (beide Grüne) in der Öffentlichkeit ausgelöst hat. "Die gegensätzlichen Positionen von Kretschmann und Gastel sind doch lange bekannt", sagte Eith der "Heilbronner Stimme" (Samstagsausgabe). Dass die Kritiker der Grünen nun die vermeintliche Zerstrittenheit der Partei als Angriffsfläche sehen, sei ebenso normal im beginnenden Wahlkampf. [Mehr...]

Berlin
Walter Kohl kritisiert Planung für das Begräbnis seines Vaters

Walter Kohl, der Sohn des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl, hat die Planung für das Begräbnis seines Vaters kritisiert. Er sei der Meinung, dass nach dem europäischen Trauerakt in Straßburg "in Berlin, am Brandenburger Tor, die deutsche Verabschiedung mit drei verbundenen Elementen stattfinden sollte: einem Staatsakt, bei dem sich Deutschland verabschiedet, einem ökumenischen Requiem, das die Konfessionen vereint und schließlich militärischen Ehren, dem Großen Zapfenstreich", sagte Walter Kohl "Zeit-Online". Das Brandenburger Tor stehe wie kaum ein anderes Bauwerk für die deutsche Einheit, sagte der Sohn des Altkanzlers. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär kritisiert Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für ihre Anzeigenkampagne gegen die SPD-Pläne bei der Reichensteuer und Kanzlerkandidat Martin Schulz scharf kritisiert. "Diese marktradikale Lobbygruppe verdreht die Dinge", sagte Heil der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag). Die Initiative sei "ein Zusammenschluss sehr reicher Menschen" und "lediglich eine Vorfeldorganisation von Frau Merkel", betonte Heil. [Mehr...]

München
Siemens-Chef Kaeser würdigt Helmut Kohls Führungsqualitäten

Der Vorstandschef von Siemens, Joe Kaeser, hat die Führungsqualitäten des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl gewürdigt. "Einer musste vorangehen in der Wiedervereinigung des deutschen Volkes und in der Schaffung eines vereinten Europas", schreibt der Manager in einem Nachruf im dem Samstag erscheinenden "Spiegel"-Biografie-Heft zum Tode des Altkanzlers. Der CDU-Politiker, so Kaeser, habe mit seinem Lebenswerk bewiesen, "dass Führung Verantwortung ist", und er habe "den Menschen in Deutschland Mut gemacht, dieses wiedervereinte Deutschland als Jahrhundertchance zu begreifen". [Mehr...]

Berlin
Parteien verzeichnen steigende Beitritts- und Mitgliederzahlen

Im Wahljahr verzeichnen derzeit alle großen Parteien steigende Mitgliedereintritte. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine aktuelle Befragung bei den Parteizentralen. Allein die SPD hat danach bis Ende April ihren Mitgliederbestand um knapp 10.000 auf 442.242 Genossen steigern können, die FDP legte von 53.800 auf 58.000 zu, und auch die Grünen konnten ihren Mitgliederrekord vom Vorjahr um mehr als 500 auf nun 62.132 steigern. [Mehr...]

Berlin
BKA: Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte geht zurück

Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte ist in diesem Jahr rückläufig. Bis Mitte Juni seien bundesweit rund 127 entsprechende Vorfälle registriert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Welt" mit. In den beiden Vorjahren lagen die Werte deutlich höher: 2016 wurden im gesamten Jahr 995 Straftaten gegen Asylunterkünfte verzeichnet. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX lässt am Mittag nach - Euro etwas stärker

Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.701 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,73 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine der Commerzbank, von Vonovia und der Deutschen Post entgegen dem Trend im Plus. [Mehr...]

Erfurt
Razzien gegen Rechtsextremisten in Thüringen und Niedersachsen

An verschiedenen Orten in Thüringen und Niedersachsen sind am Freitagmorgen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im rechtsextremen Milieu durchgeführt worden. Zweck der Durchsuchungen sei es, Beweismittel zu erlangen, teilte das Landeskriminalamt Thüringen mit. Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen insgesamt 13 Beschuldigte, denen unter anderem vorgeworfen werde, bewaffnete Waldbiwaks im Südthüringer Raum veranstaltet zu haben. [Mehr...]

London
Hochhausbrand in London durch defekten Kühlschrank ausgelöst

Das Feuer in einem Hochhaus in London, bei dem in der vergangenen Woche mindestens 79 Personen ums Leben kamen, ist offenbar durch einen brennenden Kühlschrank ausgelöst worden. Das teilte die Londoner Polizei am Freitag mit. Es habe sich nicht um Brandstiftung gehandelt. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: 29 Prozent nutzen kostenpflichtige Video-Streaming-Dienste

29 Prozent der deutschen Internetnutzer ab 14 Jahren schauen Spielfilme und Serien über kostenpflichtige Video-Streaming-Dienste. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom. Im Vorjahr waren es 25 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehrheit findet europäischen Staatsakt für Kohl angemessen

73 Prozent der Deutschen finden es laut einer Umfrage angemessen, dass der verstorbene Altkanzler Helmut Kohl als erster Politiker von der Europäischen Union mit einem Staatsakt geehrt wird. Im ZDF-"Politbarometer" der Forschungsgruppe Wahlen gaben 22 Prozent der Befragten an, dass sie das nicht so sehen. Insgesamt beurteilen 81 Prozent das politische Wirken und Handeln Kohls positiv, elf Prozent sind gegenteiliger Meinung. [Mehr...]

Berlin
Grüne wollen Neuaufstellung der Finanzaufsichtsbehörde Bafin

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat gefordert, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht(Bafin) neu aufzustellen. Schick warf der Behörde am Freitag im RBB-"Inforadio" vor, bei den Cum-ex-Geschäften versagt zu haben. Die Bafin habe schon 2007 gewusst, "was da läuft", denn sie habe Hinweise von einem Whistleblower erhalten. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet mit leichten Verlusten - Bank-Aktien vorne

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.771 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,18 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Wiesbaden
Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im April gestiegen

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im April 2017 um 0,9 Prozent höher gewesen als im Vormonat. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von Februar bis April 2017 gegenüber November 2016 bis Januar 2017 um 1,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Vorjahresvergleich war der arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im April 2017 um 6,4 Prozent höher. [Mehr...]

Berlin
Große Unterschiede bei Kaiserschnittrate in Kliniken

Die Häufigkeit von Kaiserschnitten schwankt je nach Klinik zwischen 13 und 61 Prozent aller Entbindungen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe). "Diese Unterschiede gehen überwiegend auf einrichtungsspezifische Vorgehensweisen zurück", heißt es in der Antwort, aus der auch hervorgeht, dass in Deutschland im Durchschnitt etwa jedes dritte Baby per Kaiserschnitt zur Welt kommt. [Mehr...]

Berlin
DGB-Chef Hoffmann dämpft Erwartungen vor G20-Gipfel in Hamburg

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dämpft die Erwartungen an das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs in Hamburg: "Nach gegenwärtigem Stand der Dinge müssen wir froh sein, wenn es überhaupt greifbare Gipfelergebnisse gibt. Angela Merkel wird große Schwierigkeiten haben, die Gemeinschaft zusammenzuhalten", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). "Die zentrifugalen Kräfte nehmen zu, die den bisher in den G20 erzielten Konsens in Frage stellen", sagte Hoffmann. [Mehr...]

Wiesbaden
Zahl der Verkehrstoten im April leicht gesunken

239 Menschen sind im April 2017 bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland ums Leben gekommen: Das waren acht Verkehrstote oder 3,2 Prozent weniger als im April 2016, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Freitag mit. Die Zahl der Verletzten ging um 12,0 Prozent auf circa 28.300 gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Von Januar bis April 2017 wurden 867 Verkehrstote gezählt, das waren nahezu genauso viele wie im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2016 (865 Getötete). [Mehr...]

Berlin
Ex-US-Finanzminister will Kurskorrektur der USA vor G20-Gipfel

Der ehemalige US-Finanzminister Larry Summers ist der Meinung, dass die US-Regierung unter Donald Trump Gefahr läuft, sich international zu isolieren, wenn sie beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg nicht auf einen kooperativeren Kurs einschwenkt. "Das Treffen gibt der Trump-Regierung die Chance, ihre Botschaft an die internationale Gemeinschaft zu überdenken", sagte der Harvard-Ökonom, der sich auf Einladung der American Academy in Berlin aufhielt, dem "Handelsblatt" und der "Wirtschaftswoche". Es gehe darum, dass internationale Kooperation für alle nützlich sein könne und nicht notwendigerweise zu Gewinnern und Verlierern führe. [Mehr...]

Berlin
SPD erteilt Verbrennungsmotoren-Verbot der Grünen eine Absage

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. "Eine Abkehr vom Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit uns keinen Platz haben", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Einzelne Beschlüsse der Grünen seien fern der Realität und für die SPD nicht tragbar. [Mehr...]

Berlin
Agrarminister: EU-Kommission muss Glyphosat-Genehmigung verlängern

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die EU-Kommission aufgefordert, die Genehmigung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern. "Es ist vertretbar, Glyphosat anzuwenden. Das sagen alle wissenschaftlichen Untersuchungen der zuständigen deutschen und europäischen Behörden und das sollte Maßgabe für die Entscheidung sein", sagte der CSU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). [Mehr...]

Berlin
SPD nennt "Ehe für alle" als Bedingung für künftige Koalition

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will die "Ehe für alle" zu einer Bedingung für eine nächste Regierungskoalition machen und ein entsprechendes Gesetz binnen 100 Tagen umsetzen. "Egal in welcher Koalition: Wenn die SPD in der nächsten Regierung sein wird, setzen wir die Ehe für alle innerhalb der ersten 100 Tage um", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Es sei "völlig rückständig" von der Union, an der Ungleichbehandlung festzuhalten, sagte der Generalsekretär vor dem Parteitag der SPD in Dortmund an diesem Wochenende. [Mehr...]

Berlin
Seyran Ates: Die meisten liberalen Muslime haben Angst

Frauenrechtlerin und Publizistin Seyran Ates sieht liberale Muslime in Deutschland Bedrohungen aus der eigenen Community ausgesetzt: "Die meisten Muslime haben Angst. Sie sagen: Wenn ich mich als moderner Muslim zeige, dann werde ich mit Mord bedroht oder beschimpft, oder meiner Familie passiert etwas", sagte Ates der "Welt". Dies sei der Grund dafür, dass sich nur wenige Muslime an einer Anti-Terror-Demonstration am vergangenen Wochenende in Köln beteiligt hätten. [Mehr...]

Berlin
Schaar kritisiert Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Gesetz über die Nutzung von Staatstrojanern zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie zur Online-Durchsuchung kritisiert und hält Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht für aussichtsreich. "Die umfangreichen Kataloge zum Einsatz des Bundestrojaners widersprechen den verfassungsrechtlichen Vorgaben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Zudem schwächen die Maßnahmen die IT-Sicherheit. Behörden nutzen genau dieselben IT-Schwachstellen wie Betrüger und Erpresser. Warum sollte der Staat zukünftig noch daran interessiert sein, die erkannten Sicherheitslücken zu schließen? Er würde sich ja dann selbst aussperren." [Mehr...]

Berlin
Richterbund begrüßt neues Überwachungsgesetz

Der Deutsche Richterbund (DRB) verteidigt das umstrittene Überwachungsgesetz der Bundesregierung. "Es kann nicht sein, dass die Ermittler bei einem Verdacht auf gravierende Straftaten zwar Telefongespräche abhören oder E-Mails mitlesen dürfen, aber nicht auf die Kommunikation bei WhatsApp, Telegram oder Threema zugreifen können", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des DRB, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). "Es ist wichtig, dass der Gesetzgeber die Strafverfolgungsbehörden bei der Überwachung von Telekommunikation wieder auf die Höhe der Zeit bringt." [Mehr...]

Berlin
Regierung will zum G20-Gipfel Kriegsschiff nach Hamburg verlegen

Die Bundesregierung will beim G20-Gipfel vom 7. bis 8. Juli in Hamburg auch für die schwersten Fälle von Terrorismus gewappnet sein: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf hochrangige Sicherheitskreise meldet, wird derzeit geplant, ein Kriegsschiff der Bundesmarine in den Hamburger Hafen zu verlegen. Es soll im Fall eines Anschlags die Regierungschefs und weitere Gipfelteilnehmer aufnehmen und vor weiteren Attacken schützen. Das Schiff soll von Spezialkräften der Marine gesichert werden und über Operationsräume für Verletzte verfügen. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Rücklagen der BA werden sich bis 2021 mehr als verdoppeln

Dank guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung nimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) immer mehr Geld ein: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wird die Rücklage der BA bis 2019 um sieben Milliarden Euro auf 20,1 Milliarden Euro steigen. Bis 2021 wird sie sich sogar auf 29,3 Milliarden Euro mehr als verdoppeln, zitiert das Magazin aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Angesichts dieser Rekordsumme drängen die Arbeitgeber auf eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags ab 2019. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU), stellt eine Beitragssenkung für die Mitte der nächsten Legislaturperiode in Aussicht. [Mehr...]

New York
US-Börsen schließen kaum verändert

Die US-Börsen haben am Donnerstag kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.397,29 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.435 Punkten im Minus gewesen (-0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.780 Punkten (-0,01 Prozent). [Mehr...]

Kasan
Confed Cup: Deutschland und Chile trennen sich 1:1

Die DFB-Elf und das Team aus Chile haben sich beim Confed Cup am Donnerstagabend mit 1:1 unentschieden getrennt. Die Chilenen griffen sehr früh an und schon in der 6. Minute brachte Alexis Sánchez die Südamerikaner in Führung. Auch nach dem Treffer blieb Chile dran, das Offensivspiel der Deutschen kam unterdessen nur schwer in Gang. [Mehr...]

Berlin
Bundestag beschließt Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller

Der Bundestag hat am Donnerstag einstimmig ein Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung und Entschädigung Homosexueller, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, beschlossen. Die Entschädigung soll 3.000 Euro je aufgehobene Verurteilung plus 1.500 Euro je angefangenes Jahr in Haft betragen. Ausgeschlossen von der Rehabilitierung sind Verurteilungen wegen sexuellen Handlungen, die auch unter Heterosexuellen strafbar sind oder waren - das gilt insbesondere für Handlungen mit Kindern und unter Missbrauch von Abhängigkeiten. [Mehr...]

Brüssel
EU verlängert Sanktionen gegen Russland

Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Darauf einigten sich am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Grund sei die mangelnde Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine. [Mehr...]

Berlin
De Maizière rechnet mit weiteren Anschlägen vor G20-Gipfel

Nach den Anschlägen auf das Streckennetz der Deutschen Bahn rechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit weiteren Anschlägen wie diesen im Vorfeld des G20-Gipfels. "Auf diese Möglichkeit müssen wir uns zumindest gefasst machen, und unsere Sicherheitsbehörden sind darauf vorbereitet", sagte er dem "Handelsblatt". Politik, Strafverfolgungsbehörden oder die Bevölkerung dürften sich nicht an solche Anschläge gewöhnen. [Mehr...]

Washington
Trump: Habe keine Aufnahmen von Gesprächen mit Comey

US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er habe keine Aufnahmen von seinen Gesprächen mit dem ehemaligen FBI-Cehf James Comey. Angesichts der jüngsten Berichte über Überwachung und die Weitergabe von Informationen wisse er nicht, ob es Mitschnitte von den Unterhaltungen gebe, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Er habe jedoch keine Aufnahmen gemacht und besitze auch keine. [Mehr...]

Berlin
De Maizière begrüßt Ausweitung von Überwachungsmöglichkeiten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßt die Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten von Messenger-Diensten. "Zur Gefahrenabwehr hat das Bundeskriminalamt diese Befugnis schon länger, aber es war überfällig, eine solche Befugnis auch für Ermittlungsverfahren bei schweren Straftaten zu schaffen", sagte de Maizière dem "Handelsblatt". Künftig sollen staatliche Behörden auch die Kommunikation über Dienste wie WhatsApp überwachen können. [Mehr...]

Brüssel
EU strebt Handelspakt mit Japan bis Juli an

Als Gegengewicht zur Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump will sich Europa bis Anfang Juli auf ein Handelsabkommen mit Japan verständigen. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) strebt die EU bereits vor dem G-20-Gipfel am 7. Juli in Hamburg eine politische Einigung an. Nach Plänen der EU-Kommission könnte Japans Premierminister Shinzo Abe bereits einen Tag zuvor zu einem EU-Japan-Gipfel nach Brüssel kommen, um die mögliche Übereinkunft zu verkünden. [Mehr...]

Berlin
Bundestag beschließt umstrittenes Überwachungsgesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag ein umstrittenes Überwachungsgesetz beschlossen. Damit sollen die Befugnisse der Polizei erweitert werden: Ermittler sollen künftig mit Zustimmung eines Richters Schadsoftware, sogenannte Staatstrojaner, auf Handys und Computer von Verdächtigen aufspielen dürfen. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Nachrichten schon im Rechner des Absenders abgefangen werden, bevor sie verschlüsselt werden. [Mehr...]

St. Petersburg
Confed Cup: Kamerun und Australien trennen sich 1:1

Kameruns Nationalmannschaft und die Auswahl aus Australien haben sich am 2. Spieltag in der Gruppenphase des Confed Cups am Donnerstagabend mit 1:1 unentschieden getrennt. Beide Teams fanden nur schwer ins Spiel, Torchancen gab es lange keine. Erst in der 45. Minute schoss Andre Zambo Anguissa ein Tor für den Afrikameister. [Mehr...]

Berlin
Verbraucherschützer begrüßen Länder-Vorstoß zu Musterklagen

Die Forderung der Länderjustizminister nach einem Ende der Unions-Blockade gegen den Gesetzentwurf für eine Musterfeststellungsklage von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) begrüßt worden. "Mit ihrer Positionierung haben die Länder den Weg für den Gesetzgeber freigemacht, zügig eine Einführung der Musterfeststellungsklage zu diskutieren und vorzubereiten", sagte VZBV-Chef Klaus Müller dem "Handelsblatt". Hintergrund ist ein am Donnerstag veröffentlichter Beschluss der Justizminister der Länder bei ihrer Frühjahrskonferenz im pfälzischen Deidesheim. [Mehr...]

Berlin
Herrmann rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die offenbar für Mittwoch kommender Woche geplante abermalige Sammelabschiebung nach Afghanistan gerechtfertigt. Die Bundesregierung habe sich darauf verständigt, bis Juli eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan vorzunehmen: Bis dahin gelte es "nach sorgfältiger Einzelfallprüfung, Straftäter, Gefährder und Personen, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern, aus Sicherheitsgründen weiterhin abzuschieben", sagte Herrmann der F.A.Z. (Freitagsausgabe). Darüber bestehe bei den Innenministern aus Bund und Ländern Einigkeit. [Mehr...]

Washington
Bericht: USA fahnden weltweit nach VW-Managern

Die USA wollen in der Abgasaffäre bei Volkswagen weiter hart durchgreifen: Die US-Justiz hat laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR fünf frühere Manager und Entwickler des Autokonzerns, gegen die in Übersee Anklagen vorliegen, weltweit zur Fahndung ausgeschrieben. Ziel der US-Behörden ist es dem Bericht zufolge, die fünf Angeklagten zu fassen und hinter Gitter zu bringen. Ihnen würden Verschwörung zum Betrug und Verstoß gegen US-Umweltvorschriften vorgeworfen. [Mehr...]

Berlin
Unwetter: Bahn rechnet mit Behinderungen bis Freitagmorgen

Nach den schweren Unwettern vor allem im Norden Deutschlands rechnet die Bahn noch bis zum Freitagmorgen mit Behinderungen im Zugverkehr. Zwar rolle der Verkehr auf den Strecken Hamburg-Berlin und Hannover-Berlin seit dem späten Donnerstagnachmittag wieder, teilte das Unternehmen mit. Die Strecken Hamburg-Hannover und Hamburg-Bremen bleiben jedoch weiterhin gesperrt. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt leicht zu - Thyssenkrupp-Aktie vorne

Am Donnerstag hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.794,00 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen mit einem Plus von knapp vier Prozent die Papiere von Thyssenkrupp. [Mehr...]

Berlin
Gabriel begrüßt "Ernte-Waffenruhe" in der Ostukraine

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die sogenannte "Ernte-Waffenruhe" in der Ostukraine begrüßt. "Es ist gut, dass sich die Konfliktparteien unter Vermittlung der OSZE gestern auf eine `Ernte-Waffenruhe` geeinigt haben, die ab Samstag um Mitternacht entlang der gesamten Kontaktlinie gelten soll", erklärte Gabriel am Donnerstag. "Dafür haben wir in der trilateralen Kontaktgruppe in Minsk hart gearbeitet. Eine solche Waffenruhe soll nicht nur das Einbringen der Ernte ermöglichen - sie soll Leben retten", betonte der Außenminister. [Mehr...]

Berlin
Bundestag stoppt Staatshilfen für verfassungsfeindliche Parteien

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die Änderung erhielt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Der Ausschluss von den Staatshilfen gilt auch für mögliche Ersatzparteien. [Mehr...]

Uelzen
50-Jähriger stirbt bei Unwettern in Niedersachsen

Bei Unwettern in Niedersachsen ist am Donnerstag ein 50 Jahre alter Mann ums Leben gekommen. Der Mann wollte mit seiner Frau auf einem Parkplatz im Landkreis Uelzen das Gewitter abwarten, als durch mehrere Windböen diverse Bäume umgeknickt wurden, teilte die Polizei mit. Dabei sei eine Eiche auf den Pkw des Ehepaares gestürzt. [Mehr...]

Berlin
Gesetz gegen Hass im Netz: Koalition will noch diese Woche Einigung

Die Große Koalition will sich noch in dieser Woche auf Änderungen des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Verleumdung im Netz verständigen. Danach soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas in der letzten Plenarwoche vor der Wahl beschlossen werden: "Die Koalitionsspitzen sind sich darin einig, dass wir auf jeden Fall ein Gesetz machen wollen", sagte der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner dem "Handelsblatt". Daher sei er optimistisch, dass die Koalition eine Lösung der noch kritischen Punkte in dieser Woche hinbekommen werde. [Mehr...]

Berlin
Gesetz gegen Hass im Netz: Digitalwirtschaft erwartet Klagen

Der Verband der Internetwirtschaft (Eco) geht davon aus, dass gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Verleumdung im Netz geklagt werden wird, sollte es noch in dieser Legislaturperiode vom Bundestag beschlossen werden. "Angesichts der massiven Kritikpunkte und zahlreichen Kritiker, ist mit Klagen gegen dieses Gesetz natürlich zu rechnen", sagte Eco-Vorstand Oliver Süme dem "Handelsblatt". Klagen dürften aus seiner Sicht sogar "wahrscheinlicher werden, wenn die Bundesregierung weiter einen Schnellschuss verfolgt, anstatt sich dieses Themas mit der nötigen Gründlichkeit anzunehmen". [Mehr...]

Wörth an der Isar
61-jähriger Staplerfahrer stirbt bei Betriebsunfall in Niederbayern

In Wörth an der Isar im niederbayerischen Landkreis Landshut ist am Mittwochnachmittag ein 61 Jahre alter Staplerfahrer bei einem Betriebsunfall ums Leben gekommen. Eine circa 600 Kilogramm schwere Palette sei beim Verladen von der Gabel des Staplers gekippt und in das Führerhaus des Gabelstaplers gefallen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Der 61-Jährige wurde durch das Gewicht der Ladung so schwer verletzt, dass er noch der Unfallstelle verstarb. [Mehr...]

Düsseldorf
Laschet will Druck auf Islamverband Ditib erhöhen

Der designierte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), will den Druck auf den Islamverband Ditib erhöhen. "Unser Ziel ist es, dass die Gemeinden auf Dauer zu einer deutschen Institution werden, die organisatorisch von einem fremden Staat unabhängig sind", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Ditib müsse sich auf die seelsorgerische Betreuung konzentrieren - und nicht etwa auf innertürkische politische Diskussionen über das Verhältnis von Staatspräsident Erdogan zur Gülen-Bewegung. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag kaum verändert - Thyssenkrupp-Aktie vorne

Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.776 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,01 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Thyssenkrupp entgegen dem Trend kräftig im Plus, gefolgt von den Papieren von Merck und SAP. Die Aktien der Deutschen Bank, von Linde und der Deutschen Telekom rangieren gegenwärtig am Ende der Liste. [Mehr...]

Berlin
Absatz von Pestiziden steigt auf höchsten Wert seit 2009

In Deutschland ist der Absatz von Pestiziden auf den höchsten Wert seit 2009 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe). Demnach wurden 2015 rund 35.000 Tonnen an Wirkstoffen für Pflanzenschutzmittel verkauft, 2009 waren es noch 30.000 Tonnen. [Mehr...]

Berlin
Gründung einer Helmut-Kohl-Stiftung wird wahrscheinlicher

Im Streit um den Nachlass des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl läuft alles auf die Gründung einer eigenen Stiftung hinaus. "Frau Kohl-Richter vertritt die Auffassung, dass der Nachlass in Historiker-Hände gehört. Das wird von ihr nicht infrage gestellt", sagte Stephan Holthoff-Pförtner, der Anwalt der Witwe des Altbundeskanzlers, dem Nachrichtenmagazin Focus. [Mehr...]

Berlin
Verheugen sieht EU nach Brexit-Entscheidung gestärkt

Der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen (SPD), sieht die EU nach der Entscheidung Großbritanniens für den Brexit gestärkt. "Es scheint ja tatsächlich so zu sein, dass der Weckruf, den der Brexit bedeutet hat und wohl auch die Wahl von Donald Trump in den USA und auch die wachsende Gefahr des Populismus in einer Reihe von europäischen Ländern dazu geführt hat, dass die 27 verbliebenen EU-Staaten fester zusammenstehen", sagte Verheugen am Donnerstag im RBB-"Inforadio". Es sei bemerkenswert, dass die 27 Staaten "in der Frage, wie man den Brexit behandeln soll, eine sehr einheitliche Haltung eingenommen haben, dass sie sich nicht haben auseinanderdividieren lassen und dass es auch keinerlei Tendenzen irgendwo gibt, es dem Beispiel der Briten nachzutun." [Mehr...]

Berlin
Bundestag beschließt Reform der Pflegeberufe

Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Reform der Pflegeberufe beschlossen. Mit der Reform sollen die bisher getrennten Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt werden. Nach einer gemeinsamen Ausbildung in den ersten beiden Jahren sollen die Auszubildenden die Möglichkeit haben, sich zu spezialisieren oder einen generalistischen Abschluss zu machen. [Mehr...]

Bremen
Bremen erfüllt Finanzauflagen von Bund und Ländern

Alle 16 Bundesländer werden nach derzeitigem Stand im Jahr 2020 die Schuldenbremse einhalten: Auch Bremen, das im Vorjahr noch gerügt wurde, erfüllt derzeit alle Finanzauflagen von Bund und Ländern, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Unterlagen für die Sitzung des Stabilitätsrates am heutigen Donnerstag. "Der Stabilitätsrat stellt fest, dass das Land Bremen die Konsolidierungsverpflichtung für das Jahr 2016 eingehalten hat", heißt es in einer Vorlage für die Sitzung. Demnach erzielte Bremen im Jahr 2016 ein konjunkturbereinigtes Defizit von 467 Millionen Euro, erlaubt waren dem Stadtstaat knapp über 500 Millionen Euro. [Mehr...]

Berlin
Studie: Ausländer werden bei Wohnungssuche benachteiligt

Menschen mit ausländischen Namen werden laut einer Studie bei der Wohnungssuche in Deutschland benachteiligt. Der Untersuchung des "Spiegels" und des "Bayerischen Rundfunks" zufolge werden Interessenten mit türkischen oder arabischen Namen besonders stark diskriminiert. Sie gingen in jedem vierten Fall leer aus, wenn andere Interessenten zu einer Besichtigung eingeladen wurden. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet im Minus - Gold stärker

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.741 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,26 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Düsseldorf
Laschet warnt vor wachsender Terror-Gefahr in NRW

Der designierte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), warnt vor einer zunehmenden Terrorgefahr durch Islamisten in NRW. "Die Gefahr, die von rückkehrenden IS-Kämpfern ausgeht, wird sich in Nordrhein-Westfalen weiter verschärfen", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Die CDU habe mit ihrem künftigen Koalitionspartner FDP ein umfassendes Paket zum Schutz der Bürger vor Terror vereinbart: "Das reicht von der Prävention bis hin zu neuen Fahndungsinstrumenten", so der CDU-Landesvorsitzende. "Unser Ziel ist es zudem, mehr Polizei auf die Straße zu bringen. Dafür wollen wir die Polizeiassistenten, die die Polizei von Bürokratie entlassen sollen, jetzt so schnell wie möglich einstellen." [Mehr...]

Wiesbaden
Personalanstieg im öffentlichen Dienst im Jahr 2016

Mehr Beschäftigte im sozialen Bereich, an Hochschulen sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung haben bis Mitte 2016 insgesamt zu einem Personalanstieg im öffentlichen Dienst geführt. Am 30. Juni 2016 waren rund 4,69 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig und damit 43.600 oder 0,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im sozialen Bereich insgesamt stieg die Zahl der Beschäftigten innerhalb eines Jahres um rund 22.200 oder 2,9 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Deutschland importiert immer mehr Schlachttiere aus dem Ausland

Deutschland importiert immer mehr Schlachttiere aus dem Ausland. Allein die Einfuhr von Lebendgeflügel ist in den vergangenen 20 Jahren um fast 260 Prozent gestiegen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Wurden 1996 noch elf Millionen Hühner, Enten oder Gänse importiert, waren es im vergangenen Jahr 39,5 Millionen Stück Federvieh. [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär Heil wirft Merkel "Demokratieverachtung" vor

Die SPD will die Wahlkampftaktik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem zentralen Thema machen: "Das ist ein Stück weit Demokratieverachtung, die hinter dieser Taktik steckt", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem "Spiegel". Gemeint ist die sogenannte asymmetrische Demobilisierung, eine Strategie, die darauf abzielt, sich zu möglichst wenigen Themen zu äußern, um so zu vermeiden, dass potenzielle Wähler des politischen Gegners zur Urne gehen. "In diesem Sommer wird die asymmetrische Demobilisierung nicht mehr gelingen", prophezeite Heil. [Mehr...]

Brüssel
Oettinger will nach Brexit alle Haushaltsrabatte streichen

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) will den Brexit zum Anlass nehmen, neben dem Briten-Rabatt ähnliche Beitragsermäßigungen für andere EU-Mitglieder zu streichen. Wenn die Briten gehen, fiele beispielsweise der von Margaret Thatcher ausgehandelte Rabatt weg, sagte Oettinger dem "Spiegel". Er wolle diese Gelegenheit nutzen, alle Rabatte zu streichen, auch die für Dänemark und Deutschland. [Mehr...]

Dortmund
BVB-Anschlag: Spuren führen ins Ausland

Im Fall des Bombenanschlags auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund gehen die Ermittler Spuren ins Ausland nach. Das berichtet der "Spiegel". Der mutmaßliche Attentäter Sergej W. hatte demnach wenige Tage nach dem Anschlag im April einen Flug von Frankfurt am Main über die moldawische Hauptstadt Chișinău nach St. Petersburg gebucht, den er Mitte Mai antreten wollte. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Sicherheitsmangel bei Bundeswehr-Hubschrauber in Mali

Das Verteidigungsministerium hat Transporthubschrauber vom Typ NH90 offenbar trotz eines gravierenden Sicherheitsmangels in den Einsatz nach Mali entsendet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Prüfer der europäischen Luftfahrtbehörde EASA hatten demnach bereits im Frühjahr 2015 in einer Direktive vor einem technischen Defekt am Triebwerk gewarnt, der besonders "in heißen, sandigen Gegenden" auftreten könne – Bedingungen also, wie sie bei dem UNO-Einsatz in dem westafrikanischen Land herrschen. [Mehr...]

Wien
EU-Kommission macht gegen Pipeline Nord Stream 2 mobil

Nach dem US-Senat macht auch die EU-Kommission gegen die Gasleitung Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland mobil. "Das ist ein politisches, kein wirtschaftliches Projekt", sagte der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) auf einer Veranstaltung in Wien, über die der "Spiegel" berichtet. Die Russen wollten die Pipeline unbedingt bauen, um die Ukraine zu umgehen und Europa auseinanderzudividieren. [Mehr...]

Berlin
Bericht: Streit über Tarifkompromiss zwischen Lufthansa und Piloten

Der vor gut drei Monaten abgeschlossene, vorläufige Tarifkompromiss zwischen der Lufthansa-Führung und den gut 5.000 Stammhaus-Piloten sorgt offenbar intern für Streit. Dabei seien die Details der Verträge noch nicht einmal ausformuliert und unterschrieben, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Mitte März hatten sich die Konzernspitze und die Pilotenvereinigung Cockpit (VC) auf neue Regeln zur Alters- und Übergangsvorsorge, zu den Arbeitsbedingungen sowie zur Vergütung geeinigt. [Mehr...]

Düsseldorf
Laschet: Staatsakt für Kohl in Straßburg ist "großartige Idee"

Der designierte Ministerpräsident von Nordreihen-Westfalen, Armin Laschet (CDU), begrüßt es, dass der Trauerakt für den verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Kohl im französischen Straßburg stattfinden soll. Dies sei "eine großartige Idee", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). "Helmut Kohl war ein europäischer Staatsmann", erklärte der Vorsitzende der NRW-CDU. [Mehr...]

Berlin
Schulz setzt auf Abkehr der Briten vom Brexit

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor dem heutigen Treffen der EU-Regierungschefs im Europäischen Rat auf eine Abkehr vom Brexit gepocht. "Das allerbeste Resultat der Brexit-Verhandlungen wäre, es käme nicht zu einem Brexit, sowohl für die britische als auch für die deutsche Wirtschaft", sagte Schulz der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Der Binnenmarkt sei ohne Großbritannien schwächer, und Deutschland hänge als Exportnation von der Stärke des europäischen Binnenmarktes ab, sagte Schulz. [Mehr...]

Berlin
Sängerin Levina hat ESC-Enttäuschung weitgehend weggesteckt

Levina, die vor sechs Wochen beim Eurovision Song Contest (ESC) in Kiew mit mageren sechs Punkten auf dem vorletzten Platz gelandet war, hat nun die herbe Enttäuschung weitgehend weggesteckt. "Mir geht es ganz gut", sagte sie der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagausgabe). "In der ersten Zeit nach Kiew war das natürlich anders. Ich hatte so lange darauf hingearbeitet und sehr viel Herzblut investiert, da war das Ergebnis schon eine herbe Enttäuschung. Aber für mich ist auch klar: Es war eine tolle Erfahrung, eine wunderbare Zeit, die ich nicht missen möchte und in der ich viele neue Länder kennengelernt habe." [Mehr...]

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