HALLE ON
      newsroom@HalleON.de
06:31 UHR
MARKTPLATZ
Mitte
Innenstadt, Paulusviertel, Mühlwegviertel
Nord
Landrain, Frohe Zukunft, Trotha, Giebichenstein
Ost
Freiimfelde, Diemitz, Büschdorf, Bruckdorf
Süd
Silberhöhe, Ammendorf, Gesundbrunnen, Böllberg
Neustadt/West
Neustadt, Kröllwitz, Dölau, Heide-Nord
HFC
Nachrichten und Spielberichte vom Halleschen FC
Nachrichten aus Deutschland & der Welt

 

Berlin
Klöckner will Ökobauern Einsatz von Chemie erlauben

Die Union will womöglich Ökolandwirten bei einer Neuauflage der Großen Koalition den Gebrauch chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel erlauben. "Um ihre Ernte zu sichern, würden viele Ökolandwirte gerne punktuell auf konventionelle Pflanzenschutzmittel zurückgreifen. Dürfen sie aber nicht", sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). [Mehr...]

Frankfurt/Main
Bundesbank fürchtet Deregulierungswettlauf nach Brexit

Bundesbank-Vorstandsmitglied Andreas Dombret warnt vor einem Deregulierungswettlauf mit Großbritannien nach dem Brexit. "Manche britischen Politiker rechnen sich ja Vorteile im Wettbewerb der Finanzplätze aus. Einen Deregulierungswettbewerb hielte ich aber für äußerst gefährlich. Wir brauchen gemeinsame Regeln, um Risiken im globalen Finanzsystem einzugrenzen. Es gibt keine rein nationalen Finanzsysteme mehr", sagte Dombret der "Welt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Brüssel
Niederlande lehnen höheren Beitrag zum EU-Haushalt ab

Die Niederlande haben der Forderung der Europäischen Kommission nach einer Erhöhung des EU-Haushalts eine deutliche Absage erteilt. Eine Erhöhung des Bruttobeitrags zum EU-Haushalt sei nicht akzeptabel, heißt es in einem Positionspapier der Regierung in Den Haag zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet. Das Papier stellt die Haltung der Niederlande zur Debatte über den ersten EU-Haushaltsrahmen nach dem Brexit dar, über den die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem informellen Gipfeltreffen am Freitag beraten wollen. [Mehr...]

Ottawa
Kanada will mit Europa Allianz für Freihandel schmieden

Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland hofft, dass sie das Nafta-Abkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko vor der Kündigung durch die USA retten kann. "Wir sind nach wie vor der Meinung, dass eine Modernisierung des Abkommens möglich ist", sagte Freeland dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). 40 Prozent der kanadischen Unternehmen, die in die USA exportieren, würden die Vorteile des Abkommens gar nicht nutzen. [Mehr...]

Berlin
Wirtschaft und Politik besorgt wegen möglicher US-Strafzölle

Die deutsche Wirtschaft und Politik kritisieren die Überlegungen der US-Regierung, Strafzölle und Importquoten auf Stahl- und Aluminium-Produkte einzuführen. "America First wird vom Slogan immer mehr zur Wirklichkeit", sagte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die USA setzten in der Handelspolitik verstärkt auf Strafzölle statt auf die Wirkung von möglichst allgemein verbindlichen Regeln. [Mehr...]

Mönchengladbach
1. Bundesliga: Dortmund gewinnt in Mönchengladbach

Zum Abschluss des 23. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Dortmund in Mönchengladbach mit 1:0 gewonnen. Marco Reus schoss in der 32. Minute durch einen sehenswerten Schlenzer den Siegtreffer. Danach hatte der BVB Glück - denn insbesondere in der zweiten Halbzeit war Gladbach klar die spielbestimmende Mannschaft, es fehlte nur der verdiente Ausgleich, trotz mehrerer Großchancen. [Mehr...]

Berlin
Nach Demo-Blockade: AfD will Polizeiführung anzeigen

Die AfD will nach der durch Blockaden in Berlin gestoppten Demo die Polizeiführung anzeigen. Auch gegen alle der Partei bekannten Blockierer werde eine Strafanzeige geprüft, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, am Sonntag. "Es ist untragbar, dass linksextreme Randalierer unterstützt von linken Abgeordneten aus dem Bundestag und dem Abgeordnetenhaus versucht haben, eine friedliche Demonstration mit Gewalt zu verhindern", sagte Pazderski. [Mehr...]

Berlin
DIHK sorgt sich um den weltweiten Freihandel

Nach den jüngsten Plänen der US-Regierung, Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium zu erlassen, fürchtet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zunehmend um das weltweite Freihandelssystem. Die USA seien längst nicht mehr die einzige große Wirtschaftsnation, die sich zunehmend vom Freihandel abwende, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier der "Welt" (Montagausgabe). "Die Amerikaner sind nicht protektionistischer als andere Wirtschaftsnationen, sie sind es viel weniger als beispielsweise die Russen oder Chinesen. Aber sie sind nicht mehr der Treiber des Freihandels, der sie einmal waren", so Treier. [Mehr...]

Warschau
Polens Ministerpräsident wegen Aussagen über Juden in der Kritik

Die ehemalige israelische Justiz- und Außenministerin Zipi Livni hat die Äußerung von Polens Premier Mateusz Morawiecki zur Rolle von Juden als "Täter" im Holocaust scharf kritisiert. Die Aussage sei "empörend", sagte die heutige Oppositionspolitikerin der "Welt" (Montagausgabe). Zugleich verurteilte sie das polnische Holocaust-Gesetz, das bestimmte Aussagen über die Judenvernichtung verbietet. [Mehr...]

Berlin
Kühnert will "Lagerwahlkampf"

Die Jungsozialisten (Jusos) in der SPD versuchen, die Partei bereits auf Neuwahlen vorzubereiten. Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe), der nächste Wahlkampf müsse "ein klarer Lagerwahlkampf sein". Klare Alternativen ermöglichten den Wählern klare Entscheidungen, sagte er. [Mehr...]

München
Özdemir fordert nach Vorfall in München Ermittlungen

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir will die Bedrohung seiner Person bei der Münchener Sicherheitskonferenz nicht auf sich beruhen lassen. Özdemir sagte der "Welt" (Montagausgabe), eine offizielle Anfrage an die Bundesregierung zu richten, "um festzustellen, ob Deutschland Schläger einreisen lässt, gegen die die USA Haftbefehle erlassen haben". Der ehemalige Grünen-Chef hatte die türkische Delegation dafür verantwortlich gemacht, dass er bei der Konferenz in München vor deren Leibwächtern geschützt werden musste. [Mehr...]

Augsburg
1. Bundesliga: Stuttgart gewinnt in Augsburg

Am 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Stuttgart in Augsburg mit 1:0 gewonnen. Augsburg hatte die letzten sechs Heimspiele für sich entschieden, Stuttgart war in dieser Saison als einzige Mannschaft noch ohne Auswärtssieg - beide Serien sind damit gerissen. Mario Gomez schoss in der 27. Minute den entscheidenden Treffer. [Mehr...]

Berlin
CDU-Generalsekretär Tauber will Amt niederlegen

CDU-Generalsekretär Tauber will sich von seinem Amt zurückziehen. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher der CDU. Tauber war zwischen Anfang November und Anfang Februar nach eigenen Angaben 38 Tage im Krankenhaus gewesen, davon 12 auf der Intensivstation und hatte zwei Operationen hinter sich gebracht. [Mehr...]

Basel
Chef des Basler Bankenausschusses warnt vor Bitcoin

Der Chef des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht warnt Finanzinstitute vor Geschäften mit dem Bitcoin. "Angesichts des möglichen Risikos der Geldwäsche, das diesem Markt innewohnt, wäre es für Banken ziemlich schwierig, in großem Stil auf diesen Märkten aktiv zu werden", sagte Stefan Ingves, der auch schwedischer Notenbankgouverneur ist, dem "Handelsblatt". Banken seien verpflichtet, ihre Kunden zu identifizieren, betonte Ingves. [Mehr...]

Stuttgart
Zu wenig Schwerbehinderte in Stuttgarter Landesverwaltung

Das Land Baden-Württemberg erfüllt die gesetzlichen Vorgaben zur Beschäftigung von Schwerbehinderten nicht mehr. Im Jahr 2016 sank der Anteil der Menschen mit Behinderungen in der Landesverwaltung unter die Pflichtquote von fünf Prozent. Das räumt die grün-schwarze Regierung in ihrem Jahresbericht ein, über den "Mannheimer Morgen" und "Heilbronner Stimme" berichten (Montag-Ausgabe). [Mehr...]

Berlin
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg gegen kostenlosen Nahverkehr

Die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Susanne Henckel, übt deutliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung, in Städten kostenlosen Nahverkehr einzuführen. "In Städten, in denen es den kostenlosen Nahverkehr bereits gibt, sind vor allem Fußgänger und Radfahrer auf den ÖPNV umgestiegen. Die Bundesregierung will aber an den Autofahrer ran, und das wird mit kostenlosem Nahverkehr alleine nicht funktionieren", sagte die Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds der "Welt" (Montagausgabe). [Mehr...]

Berlin
Kommunen geben sich vor Diesel-Urteil optimistisch

Die Kommunen zeigen sich vor dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Woche gelassen. "Die offenkundig auf mediale Aufmerksamkeit abzielende Erwartung der Deutschen Umwelthilfe, dass mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Deutschland flächendeckend Fahrverbote verhängt werden, wird sich nicht erfüllen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, ob Fahrverbote überhaupt aktuell verhängt werden können oder ob es hierfür erst einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Fahrverbote für einzelne Fahrzeuge oder bestimmte Fahrzeugtypen dürften ohne eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage kaum möglich sein." [Mehr...]

Berlin
Grüne bauen Parteizentrale in Berlin um

Die Grünen bauen ihre Parteizentrale in Berlin um. "Die Geschäftsstelle ist das Herz der Partei, und es muss kräftig schlagen", sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Sonntag der "taz" (Montagsausgabe). "Dazu stellen wir uns neu auf." [Mehr...]

Nürnberg
2. Bundesliga: Nürnberg neuer Spitzenreiter

Zum Abschluss des 23. Spieltages in der 2. Bundesliga hat Nürnberg gegen Duisburg mit 3:1 gewonnen und damit das erste Mal seit dem zweiten Spieltag wieder die Tabellenführung übernommen. Hanno Behrens hatte den Club in der 8. Minute per Foulelfmeter in Führung gebracht und in der 24. Minute per regulärem Treffer nachgelegt. Duisburg gelang in der 42. Minute noch der Anschlusstreffer durch Moritz Stoppelkamp und wurde auch ansonsten immer stärker. [Mehr...]

Bagdad
Irakisches Gericht verurteilt 17-jährige Deutsche

Im Irak hat ein Gericht die 17-jährige Deutsche Linda W. wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das berichteten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" am Sonntag. Für das angeklagte Vergehen droht im Irak die Todesstrafe. [Mehr...]

Berlin
Klöckner kritisiert Berichterstattung über GroKo

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die öffentliche Debatte zur Bildung einer neuen Großen Koalition scharf kritisiert. Bei Veranstaltungen ihrer Partei überwiege das Interesse an den Inhalten des Koalitionsvertrages - "in der medialen Öffentlichkeit geht es aber immer um Positionen und Personal", sagte Klöckner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "So produziert man den Verdruss an Politik, den man dann beklagt", betonte die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionschefin und warnte vor möglichen Folgen: "Das Zerrbild postengieriger Politiker nützt nur der AfD", sagte Klöckner dem RND. [Mehr...]

Pyeongchang
Photo Finish: Schempp holt Silber im Massenstart

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat Biathlet Simon Schempp aus Baden-Württemberg im Massenstart über 15 Kilometer Silber geholt. Dabei kam er praktisch zeitgleich mit Olympiasieger Martin Fourcade aus Frankreich ins Ziel - das Foto musste entscheiden. Bronze ging an den Norweger Emil Hegle Svendsen. [Mehr...]

Berlin
Berliner Polizisten wehren sich gegen Vorwürfe im Fall Amri

Die beiden Berliner Polizisten, denen im Fall Amri die Manipulation von Akten angelastet wird, haben sich gegen Vorwürfe des Innensenators gewehrt. "Wir sollen für etwas gehängt werden, das wir nicht zu verantworten haben", sagte einer der Polizisten der "Welt am Sonntag". Beide hätten vielmehr "alles gegeben", um die polizeilichen Maßnahmen gegen den späteren Attentäter Anis Amri zu verlängern. [Mehr...]

Berlin
Justizminister: AfD bald Fall für Verfassungsschutz

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält es für möglich, dass die AfD bald vom Verfassungsschutz beobachtet wird. "Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch. Teile der AfD sind längst auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden", sagte Maas der "Bild". [Mehr...]

Teheran
Flugzeug mit über 60 Menschen an Bord im Iran abgestürzt

Im Iran ist am Sonntag ein Flugzeug mit über 60 Menschen an Bord abgestürzt. Laut iranischer Medienberichte handelte es sich um eine Maschine der Fluggesellschaft Aseman Airlines, die auf dem Weg von Teheran nach Yasudsch im Südwesten des Irans war. Der Absturz soll nahe der Stadt Semirom in der Provinz Isfahan erfolgt sein. [Mehr...]

Berlin
Laschet sieht Konservativismus nicht als Markenkern der CDU

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet warnt vor einem Rechtsruck in der CDU. "Wir müssen deutlich machen, dass der Markenkern der Christlich Demokratischen Union eben nicht das Konservative ist, sondern dass das christliche Menschenbild über allem steht", sagte Laschet in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Weiter sagte er: "Mit dem, der die Achsen verschieben will, werden wir hart streiten. Ich bin bereit, darüber eine harte Grundsatzdebatte zu führen." [Mehr...]

Frankfurt/Main
Mario Gomez glaubt an seine WM-Teilnahme

Mario Gomez rechnet sich gute Chancen auf einen Platz im 23 Mann starken Kader für die WM in Russland aus. Der "Welt am Sonntag" sagte der 32-Jährige, dass Bundestrainer Joachim Löw wisse, dass er sich auf ihn verlassen könne. "Er kennt meine Stärke. Zu wissen, wo im Sechzehner der Ball hinkommt, ist meine absolute Stärke. Wichtig ist, dass er sieht, ob ich fit bin, die Energie und das Selbstbewusstsein habe", sagte Gomez. [Mehr...]

New York
Pamela Andersons Söhne hatten Schlägereien wegen der Mutter

Die Söhne von Schauspielerin und Ex-Playmate Pamela Anderson haben sich früher wegen ihrer Mutter in der Schule geprügelt. "Sie hatten Schlägereien früher in der Schule wegen mir. Da sagte dann einer: `Hey, ich habe deine Mutter gesehen, sie ist ein Playmate.’ Und dann machte es Bumm, und sie schlugen zu", sagte sie der "Welt am Sonntag". [Mehr...]

Timisoara
Stadt in Rumänien neuer Hotspot für Schleusungen auf Balkanroute

Schlepperbanden nutzen die Stadt Timisoara im Westen von Rumänien verstärkt für Schleusungen nach Deutschland. Die Bundespolizei sieht dort einen neuen Hotspot für die gefährlichen Schleusungen mit Lkw, bei denen immer wieder Menschen zu Tode kommen. "Die Stadt Timisoara spielt für die kriminellen Schleuserorganisationen eine wesentliche Rolle als Hotspot in Bezug auf die Balkanroute", sagte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam der "Welt am Sonntag". [Mehr...]

Washington
Atom-Urteil im Vattenfall-Schiedsgerichtsverfahren erwartet

Das "International Centre for Settlement of Investment Desputes" (ICSID) in Washington will innerhalb der kommenden sechs Wochen über die milliardenschwere Schadenersatzklage des schwedischen Atomkonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Das bestätigte das Bundesumweltministerium auf Nachfrage der "Welt am Sonntag". "Für eine Entscheidung im ICSID-Schiedsverfahren ist das erste Quartal 2018 genannt worden", erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. [Mehr...]

Berlin
SPD: BaFin soll bei Deutscher Bank härter "durchgreifen"

Die SPD hat die Bankenaufsicht aufgefordert beim Deutsche Bank-Großaktionär HNA stärker durchzugreifen. Christine Lambrecht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt am Sonntag": "Beim HNA-Engagement bei der Deutschen Bank hat die BaFin erst sehr spät reagiert und will bis heute ihre Erkenntnisse nicht offenlegen", kritisiert sie. "Die BaFin muss mitunter aufmerksamer und effizienter arbeiten, um für mehr Transparenz am Finanzmarkt zu sorgen", so Lambrecht. [Mehr...]

Frankfurt/Main
Finanzmanager fordern mehr Unterstützung für Frankfurt

Im Konkurrenzkampf um die London-Nachfolge als Europas Finanzmetropole fordern deutsche Politiker und Manager deutlich mehr Unterstützung der Bundesregierung für Frankfurt. "Berlin muss jetzt endlich aufwachen", fordert Harald Christ, Präsidiumsmitglied beim SPD-Wirtschaftsforum und selbst Finanzmanager, nach einem Bericht der "Welt am Sonntag". Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schaffe mit seinem Werben für Paris als Finanzstandort klare Fakten. [Mehr...]

Berlin
Bundesregierung sieht "keine Grundlage" für US-Zölle auf Stahl

Im Streit um Stahl- und Aluminiumexporte in die USA wehrt sich die Bundesregierung entschieden gegen Vorhaltungen aus Washington. "Wir teilen die Einschätzung, dass europäische oder gar deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der USA bedrohen könnten, nicht", sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) der "Welt am Sonntag" (18. Februar 2018). "Deshalb gibt es keine Grundlage für etwaige einseitige US-Importbeschränkungen für Stahl. Die Welthandelsorganisation WTO und das internationale Stahlforum sind die richtigen Plattformen, um das Problem globaler Stahlüberkapazitäten anzugehen." [Mehr...]

Erfurt
Stahlknecht: Verfassungsschutz soll sich um AfD kümmern

Nach den Äußerungen des AfD-Landeschefs von Sachsen-Anhalt gegen Türken fordern Politiker, dass der Verfassungsschutz die Partei stärker ins Visier nimmt. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und Ressortchef von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, warnte in der "Welt am Sonntag" vor einer gefährlichen Ideologie: Es wäre daher "ratsam, wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz im Verbund mit den Landesämtern die sich verfestigende Ideologie in Teilen der AfD oder der AfD in Gänze stärker in den Fokus nähme", erklärte der CDU-Politiker. Dies gelte "im Übrigen für alle ideologischen Ränder". [Mehr...]

Berlin
CSU-Staatssekretärin kritisiert "Mode-Bitching" im Bundestag

CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär kritisiert ein zunehmendes "Mode-Bitching" unter Kolleginnen im Bundestag. Vor allem in der Hauptstadt werde man beäugt, wenn man nicht einer vermeintlichen Norm entspreche, sagte Dorothee Bär der "Welt am Sonntag". Seit 16 Jahren versuche man, ihr ihre Absätze abzugewöhnen. [Mehr...]

Berlin
Kassen-Aufsichtsbehörden wollen illegale Ärzte-Boni stoppen

Das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Krankenkassen-Aufsichtsbehörden der Länder wollen erneut gegen Kassen-Boni für Ärzte vorgehen. BVA-Kontrolleure treffen sich dazu am kommenden Mittwoch mit Vertretern aller Krankenkassen-Aufsichten der Länder in Bonn, schreibt die "Bild am Sonntag". Dabei geht es um ein Verbot von sogenannten "Versorgungsstärkungsverträgen", die derzeit immer mehr Kassen mit Ärzte-Vereinigungen abschließen. [Mehr...]

Berlin
Verdacht der Insolvenzverschleppung bei Air Berlin

Wirtschaftsprüfer haben womöglich Anhaltspunkte für eine Insolvenzverschleppung bei Air Berlin gefunden. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" untersuchen Experten einer Unternehmensberatung derzeit vor allem die Tochterfirma Air Berlin Technik. Auch in einem Insolvenzbericht von Ende Januar sind mögliche Haftungsansprüche gegen Geschäftsführer wegen verspätetem Insolvenzantrag explizit festgehalten. [Mehr...]

München
Bericht: Gabriel lässt "Normandie"-Treffen platzen

Ein auf der Münchner Sicherheitskonferenz geplantes Treffen des sogenannten "Normandie-Formats" musste am Freitag abgesagt werden - angeblich, weil Sigmar Gabriel andere Termine wahrnehmen wollte. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" wollten sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich treffen, um über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sprechen. Doch das Treffen platzte, auch weil Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Berlin flog, um eine Pressekonferenz zur Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel zu geben. [Mehr...]

Berlin
67 Prozent würden kostenlosen Nahverkehr stärker nutzen

67 Prozent der Deutschen würden Bus und Bahn stärker nutzen, wenn die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos wären. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag". 31 Prozent sagten, sie würden das nicht tun. [Mehr...]

Berlin
SPD auch in Emnid-Umfrage auf historischem Tief - AfD immer stärker

Nach INSA, Infratest und Forsa sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die SPD einen Stimmenverlust in der letzten Woche und ein historisches Tief. Zwar kommt die SPD im Gegensatz zu den anderen Instituten bei Emnid aktuell noch auf 19 Prozent - allerdings ist auch das ein Prozentpunkt weniger als in der Emnid-Erhebung eine Woche zuvor und so wenig wie noch nie im sogenannten "Sonntagstrend", der für die "Bild am Sonntag" erhoben wird. Im Osten erreicht die SPD inzwischen nur noch 14 Prozent. [Mehr...]

Berlin
SPD stürzt auch in Forsa-Umfrage auf 16 Prozent

Nach INSA und Infratest sieht nun auch das Meinungsforschungsinstitut Forsa die SPD bei 16 Prozent. Das geht aus dem sogenannten "Trendbarometer" hervor, das für RTL und n-tv ermittelt wird. Die Union kann in der Forsa-Umfrage hingegen deutlich zulegen, von 31 Prozent vor einer Woche auf jetzt 34 Prozent. [Mehr...]

München
Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt

Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. Das schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums. Zum Hintergrund und zum Umfang der Schutzmaßnahme wollte die Polizei laut des Berichts keine Stellung nehmen. [Mehr...]

Gelsenkirchen
1. Bundesliga: Schalke gewinnt gegen Hoffenheim

Am 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Schalke gegen Hoffenheim mit 2:1 gewonnen. Thilo Kehrer traf in der 11. Minute für die Gastgeber, Breel Embolo legte in der 28. Minute nach, der Anschlusstreffer kam erst in der 78. Minute durch Andrej Kramaric. Hoffenheim drehte die letzten Minuten soweit auf, dass Schalke zum Schluss regelrecht noch um den Sieg zittern musste, nachdem die Königsblauen über weite Strecken klar überlegen waren. [Mehr...]

Saarbrücken
Lottozahlen vom Samstag (17.02.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 18, 26, 27, 37, 42, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5559018. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 829588 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. [Mehr...]

Berlin
Thailändische Investoren fordern Millionen aus Deutschland

Im Streit um eine in den 90er-Jahren errichtete Mautautobahn in Bangkok wollen thailändische Investoren den deutschen Staat in Haftung nehmen. In einer Klage geht es um Forderungen, die bis zu 50 Millionen Euro betragen könnten, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Seit Jahren schwelt ein Rechtsstreit um die Finanzierung des Großprojektes: Einer der damals größten deutschen Baukonzerne, die Firma Walter Bau, hatte die Bauleitung übernommen. [Mehr...]

Berlin
Laschet verteidigt Abgabe des Finanzministeriums

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat die Kritik in seiner Partei am Verlust des Finanzministeriums zurückgewiesen. "In den letzten 50 Jahren gab es keinen CDU-Bundeswirtschaftsminister mehr. Das ist doch unglaublich. Ich verlange geradezu, dass die CDU in dieser neuen Bundesregierung endlich ihre Wirtschaftskompetenz zeigt und deutlich macht, welche Gestaltungsmacht ein Wirtschaftsminister hat", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". [Mehr...]

Berlin
Verbände halten GroKo-Personalversprechen für schwer umsetzbar

Die Polizeigewerkschaften, der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe und der Deutsche Richterbund halten die Personalversprechen aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD für schwer umsetzbar. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, sagte der "Welt" (Montagausgabe): "Tausende Polizisten gehen in den nächsten Jahren in Rente. Es ist schon schwierig, für sie qualifizierten Nachwuchs zu finden." [Mehr...]

Wolfsburg
1. Bundesliga: Bayern gewinnen auch in Wolfsburg

Am 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben die Bayern in Wolfsburg mit einem 2:1 gewonnen. Daniel Didavi brachte die Gastgeber im Norden in der 8. Minute noch in Führung, die Bayern konnten erst in der 64. Minute durch Sandro Wagner ausgleichen. Knapp zehn Minuten zuvor hatte Arjen Robben einen Elfmeter vergeben, den nächsten Elfmeter in der Nachspielzeit verwandelte Robert Lewandowski dann sicher. [Mehr...]

Brüssel
EVP-Fraktionschef Weber geht auf Distanz zu Macron

Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, geht auf Distanz zu Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Hintergrund ist die skeptische Haltung des Franzosen zu der Frage, ob bei der Europawahl 2019 erneut Spitzenkandidaten antreten sollen. "Emmanuel Macrons Sieg in Frankreich war ein Riesenschub für Europa. Wenn gerade er sich gegen das Konzept des Spitzenkandidaten stellt, wäre das extrem seltsam", sagt Weber in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". [Mehr...]

Berlin
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident warnt Union vor Rechtsruck

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. "Konservativ" sei für ihn zwar ein positiver Begriff, dies dürfe aber nicht dazu führen, dass sich die Union nach rechts orientiere. "In gesellschaftspolitischen Fragen sollten wir eine liberale Handschrift pflegen", sagte Günther der "B.Z. am Sonntag". [Mehr...]

Pyeongchang
Wellinger holt Silber auf der Großschanze

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat Andreas Wellinger Silber auf der Großschanze geholt. Gold ging an Kamil Stoch aus Polen. Robert Johansson aus Norwegen bekam Bronze. [Mehr...]

Berlin
Neue Zolleinheit mit Geldwäsche-Verfahren überfordert

Chaos in der neuen Sondereinheit des Zolls: Die Financial Intelligence Unit (FIU) hat seit Sommer 2017 mehr als 31.000 Geldwäsche-Verdachtsanzeigen nicht bearbeitet – das sind 78 Prozent aller Anzeigen. Die FIU übermittelte erst knapp 7.500 Geldwäsche-Verdachtsanzeigen an Polizei und Staatsanwaltschaft - fast 1.400 weitere Fälle wurden eingestellt. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an den linken Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi hervor - der "Spiegel" berichtet darüber. [Mehr...]

Düsseldorf
2. Bundesliga: Düsseldorf rettet Unentschieden gegen Fürth

Am 23. Spieltag in der 2. Bundesliga hat Spitzenreiter Fortuna Düsseldorf ein Unentschieden gegen die SpVgg Greuther Fürth gerettet - 1:1 das Resultat. Die Gäste aus Fürth waren in der 10. Minute durch Maximilian Wittek in Führung gegangen, erst in der 77. Minute gelang der Ausgleich durch Takashi Usami. Damit bleibt Düsseldorf auf Platz eins der Tabelle. [Mehr...]

Pyeongchang
Jacqueline Lölling holt Silber im Skeleton

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat die Siegerländerin Jacqueline Lölling Silber im Skeleton geholt. Gold ging an Lizzy Yarnold aus Großbritannien, Bronze an Laura Deas, ebenfalls von der Insel. Die Deutschen Tina Hermann und Anna Fernstädt fuhren auf die Ränge fünf und sechs. [Mehr...]

Berlin
Gewerkschaften: Polizei kann Diesel-Fahrverbote nicht kontrollieren

Die beiden deutschen Polizeigewerkschaften halten mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten nicht für durchsetzbar. "Wir müssen uns angesichts der Personaldecke auf Kernaufgaben beschränken", sagte der für Verkehrspolitik zuständige Vizechef der Gewerkschaft der Polizei Arnold Plickert der "Welt am Sonntag". "Wer glaubt, dass wir solche Verbote dauerhaft durchsetzen können, der irrt." [Mehr...]

Berlin
Wehrbeschaffungsamt wütend auf von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht wegen ihrer Reformpläne für den Rüstungsbereich unter Feuer aus der eigenen Truppe. Der Personalrat des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wirft der Ministerin in einem Brandbrief vor, sie habe durch den Koalitionsvertrag "große Irritationen, Sorgen und Existenzängste" unter den 6.000 Beschäftigten des Wehrbeschaffungsamts ausgelöst. Der "Spiegel" berichtet darüber. [Mehr...]

Pyeongchang
Deutsche Biathletinnen ohne Medaillen im Massenstart

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang haben die deutschen Biathletinnen im Massenstart über 12,5 Kilometer am Samstag keine Medaillen geholt. Anastasiya Kuzmina aus der Slowakei bekam Gold, Darja Domratschawa aus Weißrussland Silber, Tiril Eckhoff aus Norwegen Bronze. Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Schießen leistete sich Doppel-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier jeweils einen Fehler, obwohl sie im Stehen fehlerfrei schoss, kam sie abgeschlagen auf dem 16. Rang ins Ziel, noch nach Denise Herrmann und Franziska Preuß auf den Rängen elf und zwölf. [Mehr...]

Berlin
Hohe Stickoxid-Belastung rund um den Reichstag

Bei Messungen im Regierungsviertel sind hohe Stickoxidkonzentrationen aufgefallen. Das geht aus Untersuchungen hervor, die im Auftrag der Grünen gemacht wurden und über die der "Spiegel" berichtet. Demnach zeigte eine Messstation mit 45 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft einen Wert jenseits des Grenzwertes von 40 Mikrogramm an, zwei weitere Stationen lagen knapp darunter. [Mehr...]

Berlin
Riexinger wehrt sich gegen Wagenknecht-Vorwurf

Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, wehrt sich gegen den Vorwurf der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, in die Falle des "No-Border-Neoliberalismus" zu tappen. "Der Begriff ist ein seltsam perfides Wortungetüm", sagte Riexinger dem "Spiegel". "Neoliberal sind Konzepte, die Grenzen für die Freiheit von Waren und Kapital abbauen, aber die Grenzen für Menschen in Not dichtmachen." [Mehr...]

Berlin
Unionshaushälter warnen vor Kostenexplosion durch GroKo-Pläne

Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion befürchten, dass die Beschlüsse der Großen Koalition die finanziellen Möglichkeiten des Bundeshaushalts sprengen und die schwarze Null gefährden. "Der im Koalitionsvertrag ausgewiesene Finanzrahmen von rund 46 Milliarden Euro ist nur die halbe Wahrheit der Kosten", heißt es in einem Vermerk der Unionsfraktion, aus dem der "Spiegel" zitiert. Würden alle in der Vereinbarung aufgelisteten Vorhaben umgesetzt, kämen auf Bundeshaushalt und Sozialversicherungen im schlimmsten Fall Belastungen in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zu. [Mehr...]

Berlin
Illegale Grenzübertritte über neue Routen

Die vor gut zwei Jahren wieder eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich sorgen offenbar dafür, dass Migranten verstärkt auf andere Routen ausweichen. Die Bundespolizei hat an allen anderen Grenzen zu Nachbarländern - mit Ausnahme der Schweiz - im vergangenen Jahr mehr Menschen nach unerlaubter Einreise erwischt als 2016, schreibt der "Spiegel". Am höchsten ist der Anstieg demnach an der Grenze zu Dänemark. [Mehr...]

Berlin
Mehr Spionagefälle in Deutschland

Die Zahl der Ermittlungen wegen Spionage in Deutschland ist deutlich gestiegen. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat im vergangenen Jahr 35 entsprechende Verfahren eingeleite. Das sind mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr, so eine Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. [Mehr...]

Berlin
Landkreise fordern Mitspracherecht bei Breitbandausbau

Vor einem Treffen der Landkreise am kommenden Montag (19.2.) in Berlin wendet sich Reinhard Sager (CDU), Präsident des Deutschen Landkreistages, gegen den Breitbandausbau in Deutschland mit Kupferleitungen der Telekom. Das sogenannte Vectoring, also eine Kombination von Glasfaser- und Kupferkabeln, sei "von vorgestern" und nicht leistungsfähig genug, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Landkreise, so Sager, wollen deswegen in die Formulierung künftiger Förderrichtlinien für den Breitbandausbau "maßgeblich einbezogen werden". [Mehr...]

Berlin
Merkel hofft auf gemeinsames europäisches Asylsystem

Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass in der Europäischen Union bis Juni Fortschritte für ein gemeinsames europäisches Asylsystem erzielt werden können. Das sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Es sei im gegenseitigen Interesse, dass einige Länder mehr Geld aus dem EU-Haushalt bekämen als sie einzahlten, um ihre Wirtschaft nach vorne zu bringen. [Mehr...]

Berlin
Jeder Zweite für vorzeitige Amtsübergabe Merkels an Nachfolger

Fast jeder zweite Bundesbürger ist dafür, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Amt vor dem Ablauf der Legislaturperiode an einen Nachfolger übergibt. Das meldet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine INSA-Umfrage. Demnach sind 47,2 Prozent der Befragten dafür, dass Merkel während der Legislaturperiode an einen Nachfolger übergibt. [Mehr...]

Berlin
Nahles will auch künftig "Bätschi" sagen

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles will sich trotz Kritik an manchen ihrer Auftritte und Redewendungen wie "Bätschi" und "in die Fresse" auch künftig nicht verstellen. "Wer Andrea Nahles bestellt, bekommt Andrea Nahles", sagte die Sozialdemokratin dem "Spiegel". "Ich bin der Auffassung, dass Leidenschaft und Emotion zur Politik dazugehören, und das darf man ruhig merken. Ich werde weiter so sein, wie ich bin." [Mehr...]

Berlin
Städtetag erwartet Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass die hohe Belastung durch Stickoxide zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in deutschen Städten führen wird. "Ich würde mich wundern, wenn wir an Fahrverboten vorbeikommen würden", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem "Spiegel". Dedy appellierte an die künftige Bundesregierung, eine blaue Plakette einzuführen. [Mehr...]

Berlin
Deutsche Wirtschaft kritisiert Strafzoll-Pläne der US-Regierung

Das Vorhaben der US-Regierung, hohe Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu erheben, stößt bei deutschen Wirtschaftsvertretern auf Unverständnis. "Das zeigt, dass die freundliche Pose Trumps beim Weltwirtschaftstreffen in Davos nichts anderes war als ein Marketing-Gag", sagt Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, der "Welt am Sonntag" (18. Februar 2018). Nun müsse man prüfen, ob die künftige US-Importpolitik bei Stahl und Aluminium mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar sei. [Mehr...]

Brüssel
Von der Leyen als Nachfolgerin Stoltenbergs im Gespräch

Im Kreis der Nato-Staaten gibt es Überlegungen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in zwei Jahren zur Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu machen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Kreise des Bündnisses. "Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen genießt im Bündnis einen hervorragenden Ruf. Sie hat strategisches Gespür, sie besitzt eine große Sachkenntnis, alle Minister-Kollegen hören zu, wenn sie spricht und sie kümmert sich engagiert auch um die kleineren Länder in der Allianz", heißt es in hohen Kreisen des Bündnisses. [Mehr...]

Essen
Eon fordert Verfünffachung der CO2-Preise

Um die Klimaschutzziele 2030 zu erreichen, verlangt der Vorstandschef des Energieversorgers Eon, Johannes Teyssen, eine deutliche Erhöhung der Preise für CO2-Zertifikate. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärte Teyssen, es müsse "wirksame Anreize" geben, den Ausstoß von Kohlendioxid zu vermeiden. Ein spürbarer CO2-Preis in der Größenordnung von 25 bis 30 Euro je Tonne kann solche wirksamen Anreize geben. [Mehr...]

Berlin
Hendricks: SPD-Mitgliederentscheid "rechtlich nicht bindend"

Das Mitgliedervotum der SPD ist nach Einschätzung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks "rechtlich nicht bindend". Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Hendricks: "Ein Votum ist keine Entscheidung. Aber es hat natürlich enormes Gewicht – und wir werden uns nicht über ein solches Votum unserer Basis hinwegsetzen." [Mehr...]

München
Söder vermisst Ernst und Respekt in Heimatdebatte

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder beklagt fehlenden Ernst und Respekt in der Heimatdebatte. "Die Politik in Berlin hat das wichtige Thema Heimat und Kultur zu wenig beachtet – vielleicht aus Sorge, belächelt zu werden", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). Die Lebensrealität der Menschen sei jedoch eine andere. [Mehr...]

München
Söder verlangt von GroKo Offensive für mehr Abschiebungen

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von Union und SPD eine Offensive für mehr Abschiebungen gefordert. "Der Rechtsstaat verliert an Akzeptanz, wenn er seine eigenen Gesetze nicht durchsetzen kann", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Es ist wenig verständlich, dass sich jeder Bürger an alle Vorschriften halten muss und sich der Rechtsstaat beim Thema Abschiebungen so schwertut." [Mehr...]

Berlin
Kritik aus Union an Programmen für Flüchtlingsintegration

Die Programme der Bundesregierung für die Integration und Sprachförderung von Flüchtlingen stoßen auf Kritik in der Union. Hintergrund ist ein Regierungsbericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages, der die laufenden Maßnahmen auflistet, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Der Bericht der Bundesregierung zur Sprachförderung und Integration von Flüchtlingen offenbart die kaum zu überschauende Anzahl an Maßnahmen", sagte CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg dem RND. "Bei rund 175 Maßnahmen durch 13 verschiedene Ministerien ist eine Gesamtstrategie nicht erkennbar." [Mehr...]

Berlin
SPD-Generalsekretär: Schulz-Rückzug hat "wehgetan"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den kompletten Rückzug des früheren Parteichefs Martin Schulz als unausweichlich beschrieben. "Wir mussten eine Aufstellung finden, die garantiert, dass die SPD ein Machtzentrum hat", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Ich bin davon überzeugt, dass Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende dieses starke Zentrum der SPD werden kann." [Mehr...]

Berlin
Ex-Jusochef lobt Kevin Kühnert

Der SPD-Politiker Karsten Voigt, von 1969-1972 selbst Bundesvorsitzender der Jusos, lobt das Engagement des heutigen Juso-Chefs Kevin Kühnert. Voigt schreibt in einem Gastbeitrag für die "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Ich fühle mich an 1966 erinnert, als ich selbst gegen die drohende Große Koalition demonstriert habe und - so wie Juso-Chef Kevin Kühnert heute - andere junge Menschen aufgefordert habe, in die SPD einzutreten, um etwas zu bewegen. 1966 war ich sauer auf die SPD, drei Jahre später konnte ich mich dann wieder mit ihr identifizieren. Aus der Aufbruchstimmung und den Debatten des Jahres 1966 folgte 1969 die Bildung der sozial-liberalen Reform-Koalition. Ich sehe nur gutes, wenn sich junge Menschen dazu entschließen, sich politisch zu engagieren und sich aktiv an der Gestaltung von Politik und Gesellschaft beteiligen." [Mehr...]

Berlin
Klingbeil schließt Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt nicht aus

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ausdrücklich nicht ausgeschlossen, dass Sigmar Gabriel (SPD) auch der künftigen Bundesregierung als Außenminister angehören wird. "Vor den Gremiensitzungen am 4. März ist nichts entschieden - auch nicht, wer Außenminister wird", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe). "Wir haben jetzt das Mitgliedervotum, und am 4. März kennen wir das Ergebnis. Direkt danach werden wir über die Kabinettsliste beraten." [Mehr...]

Berlin
Klingbeil weist Forderungen nach Minderheitsregierung zurück

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat neue Forderungen aus Union und FDP nach einer Minderheitsregierung zurückgewiesen. Allen müsse klar sein, dass es "im Bundestag eine rechte Mehrheit" gebe, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Die sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages würden mit dieser Mehrheit nicht kommen." Überdies habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) klar gesagt, dass es eine Minderheitsregierung mit ihr nicht geben werde. [Mehr...]

Berlin
Ostdeutschland bei Bundeseinrichtungen im Nachteil

Ostdeutschland ist bei der Ansiedlung neuer Bundeseinrichtungen und außeruniversitärer Forschungseinrichtungen unterrepräsentiert. Das geht laut eines Berichts der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) aus der Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch hervor. In den Jahren 2014 bis 2017 wurden demnach 23 neue Bundeseinrichtungen und vom Bund finanzierte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen neu eingerichtet. [Mehr...]

Berlin
Özdemir warnt Bundesregierung vor Zurückweichen gegenüber Erdogan

Der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat die Bundesregierung nach der Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel vor Tauschgeschäften mit der Türkei und einem Zurückweichen vor dem Regime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt. "Wenn es auch nur den Hauch des Verdachts gibt, dass Teil des Deals die Geschäfte von Rheinmetall in der Türkei sind, dann muss man sagen: Das ist das Gegenteil dessen, wofür Deniz Yücel steht", sagte er der "Berliner Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Rheinmetall macht eifrig Geschäfte in der Türkei. Und wir wissen, dass in Syrien auch mit deutschen Waffen gekämpft und getötet wird." [Mehr...]

Berlin
Martin Schulz versöhnt sich mit Sigmar Gabriel

Der frühere SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat sich nach den Verwerfungen an der Parteispitze mit seinem Vorgänger Sigmar Gabriel offiziell versöhnt. Das sagte Schulz der "Bild" (Samstagausgabe). Wörtlich antwortete Schulz auf die Frage, ob er sich mit Sigmar Gabriel ausgesprochen habe: "Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe." [Mehr...]

Brüssel
EU-Ratspräsident Tusk stellt Spitzenkandidaten-Prinzip infrage

EU-Ratspräsident Donald Tusk hält eine Wiederholung des Spitzenkandidaten-Prozesses bei den kommenden Europawahlen für bedenklich. Sollte der nächste EU-Kommissionschef erneut mit diesem Verfahren bestimmt werden, wäre die Auswahl für die Staats- und Regierungschefs "in Bezug auf andere Nominierungen begrenzter", schreibt Tusk im Entwurf seines Einladungsschreibens für den informellen EU-Gipfel am 23. Februar. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet in ihrer Wochenendausgabe darüber. [Mehr...]

Berlin
1. Bundesliga: Mainz gewinnt in Berlin

Zum Auftakt des 23. Spieltages in der Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 bei Hertha BSC mit 2:0 gewonnen. Ein Doppelschlag von Robin Quaison mit Treffern in der 40. und 65. Minute brachte den Mainzern drei wichtige Punkte in ihrem Abstiegskampf. Sie bleiben allerdings trotz des Sieges auf dem Relegationsplatz. [Mehr...]

New York
US-Börsen uneinheitlich - Euro deutlich schwächer

Die US-Börsen haben den Handel am Freitag uneinheitlich beendet. Der Dow hat zugelegt, zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.219,38 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.735 Punkten im Plus gewesen (+0,28 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 dagegen im Minus, diesem Zeitpunkt mit rund 6.785 Punkten (-0,14 Prozent). [Mehr...]

Berlin
IWF-Chefin: Deutschland muss mehr tun für Frauen und Jüngere

IWF-Direktorin Christine Lagarde fordert eine neue Bundesregierung auf, die Chancen von Frauen und jüngeren Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) sagte sie, nötig seien "erhebliche Investitionen, um die Produktivität zu steigern, beispielsweise in die Infrastruktur". Damit meine sie nicht nur mehr Brücken, Straßen oder digitale Netzwerke, sondern auch Investitionen in Bildung und in die Jugend. [Mehr...]

Kaiserslautern
2. Bundesliga: Lautern nach Niederlage immer tiefer in der Krise

Zum Auftakt des 23. Spieltages in der 2. Fußball-Bundesliga hat der SV Sandhausen 1:0 auf dem Betzenberg gewonnen. Philipp Förster schoss in der 78. Minute den entscheidenden Treffer und beförderte Sandhausen damit vorerst auf Platz vier. Dass der 1. FC Kaiserslautern Tabellenschlusslicht bleibt, war schon vorher klar - der Abstand von vier Punkten zum vorletzten Platz bleibt damit aber nun unverändert. [Mehr...]

Berlin
Scholz: Doch keine Minister-Namen vor Auszählung

Der kommissarische Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, lehnt es nun offenbar doch ab, noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums über die Zukunft von Sigmar Gabriel zu entscheiden. "Über das Regierungsteam entscheiden wir, wenn wir dazu das Mandat haben", sagte Scholz der FAZ (Samstagsausgabe). "Es geht um Politik und nicht um Klatsch". [Mehr...]

Berlin
Scholz: Doch keine Minister-Namen vor Auszählung

Der kommissarische Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, lehnt es nun offenbar doch ab, noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums über die Zukunft von Sigmar Gabriel zu entscheiden. "Über das Regierungsteam entscheiden wir, wenn wir dazu das Mandat haben", sagte Scholz der FAZ (Samstagsausgabe). "Es geht um Politik und nicht um Klatsch". [Mehr...]

Berlin
Merkel "neugierig" auf Vorstellungen Großbritanniens

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach eigenen Worten "neugierig, wie Großbritannien sich die Partnerschaft vorstellt". Das sagte sie am Freitag nach einem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May in Berlin bezogen auf die Zeit nach dem sogenannten Brexit. Von "Frustration" könne in diesem Zusammenhang keine Rede sein, so Merkel. [Mehr...]

Berlin
Merkel "neugierig" auf Vorstellungen Großbritanniens

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach eigenen Worten "neugierig, wie Großbritannien sich die Partnerschaft vorstellt". Das sagte sie am Freitag nach einem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May in Berlin bezogen auf die Zeit nach dem sogenannten Brexit. Von "Frustration" könne in diesem Zusammenhang keine Rede sein, so Merkel. [Mehr...]

Karlsruhe
Bericht: Schweizer Spione bleiben unbehelligt

Das Verfahren gegen den Vizepräsidenten des Schweizer Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und einen weiteren Mitarbeiter des eidgenössischen Geheimdienstes steht offenbar vor der Einstellung. Im Laufe der Ermittlungen des Generalbundesanwalts hätten sich keine weiteren Verdachtsmomente gegen die beiden ergeben, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Im Zuge des Verfahrens gegen Daniel M., der für den NDB die Steuerfahndung Wuppertal ausspionieren sollte, waren die Männer ins Visier der Fahnder geraten. [Mehr...]

Berlin
Weber: Seehofer wird für Flüchtlingsquote in Europa kämpfen

Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, geht davon aus, dass es dem designierten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gelingt, die festgefahrenen Verhandlungen in der EU über eine verpflichtende Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen wieder in Schwung zu bringen: "Horst Seehofer hat im Koalitionsvertrag dafür gesorgt, dass der Flüchtlingsstreit in Deutschland gelöst worden ist", sagte Weber dem "Spiegel". Im Europäischen Parlament habe man die Quote durchgesetzt, jetzt werde Seehofer bei den EU-Innenministern für sie kämpfen. Seehofers gute Beziehungen zu Kritikern von Angela Merkels Flüchtlingspolitik sollen dabei offenbar helfen. [Mehr...]

Brüssel
Europa-SPD will Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen

Die europäischen Sozialdemokraten wollen den Aufbau einer Infrastruktur für Elektro- und Wasserstoffautos mit einem neuen Fonds fördern, der mit bis zu 90 Prozent von der Industrie finanziert werden soll. Das sehe das Konzept eines sogenannten Clean Mobility Funds vor, welches der SPD-Europaparlamentarier Ismail Ertug erarbeitet habe, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Nach seinen Berechnungen fehlen für die flächendeckende Versorgung in der EU mindestens 680.000 Elektroladesäulen und etwa 10.000 Wasserstofftankstellen. [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX legt zu - Vonovia vorne

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.451,96 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,86 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An die Spitze der Kursliste setzten sich am Freitag Aktien von Vonovia, ohne dass es nennenswerte Neuigkeiten gab. [Mehr...]

Istanbul
Mesale Tolu: Nach "FreeDeniz" kommt "FreeThemAll"

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hat die Journalistin Mesale Tolu gefordert, die anderen in der Türkei inhaftierten Journalisten nicht zu vergessen. "Deniz ist heute freigekommen, aber weit mehr als 140 Journalisten sitzen immer noch in türkischen Gefängnissen. Nachdem wir `FreeDeniz` gesagt haben, sagen wir jetzt `FreeThemAll`", sagte Tolu dem Radiosender HR1. Tolu selbst war im Dezember unter Auflagen aus der türkischen Untersuchungshaft entlassen worden. [Mehr...]

Berlin
CSU-Vize Weber: Von Freilassung Yücels nicht täuschen lassen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel als "Signal der Entspannung" gewertet, aber davor gewarnt, "sich davon täuschen zu lassen". Die grundlegende Entwicklung in der Türkei sei angesichts der Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit kontinuierlich von Europa weg, sagte der CSU-Vize der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Zudem machen die Umstände der Freilassung von Herrn Yücel eher Sorge." [Mehr...]

Arnsberg
Gladbeck-Geiselnehmer Degowski aus Gefängnis entlassen

Einer der beiden Geiselnehmer von Gladbeck, Dieter Degowski, ist offenbar aus dem Gefängnis entlassen worden. Das berichten am Freitagnachmittag mehrere Medien übereinstimmend. Das Landgericht Arnsberg hatte bereits vor einigen Monaten beschlossen, dass Degowski freikommen soll. [Mehr...]

Berlin
SPD will Mitglieder künftig regelmäßig befragen

Die SPD will künftig regelmäßig ihre Mitglieder befragen. Damit solle in diesem Frühjahr begonnen werden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag. Die regelmäßigen Mitgliederbefragungen sollen online durchgeführt werden. [Mehr...]

Düsseldorf
SPD-Politiker Groschek unbeeindruckt von neuem Umfragetief

Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek hat sich unbeeindruckt vom neuen Rekordtief seiner Partei gezeigt. "Wer die SPD heute abschreibt, wird sich schon in wenigen Monaten wundern", sagte Groschek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Wir werden gestärkt aus dem Mitgliedervotum hervorgehen." [Mehr...]

Berlin
Schulz nimmt Entschuldigung von Gabriel an

Der zurückgetretene SPD-Chef Martin Schulz hat die Entschuldigung von Außenminister Sigmar Gabriel für dessen Äußerungen in der vergangenen Woche offenbar angenommen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Bei einem Gespräch im Willy-Brandt-Haus am Dienstag, bei dem Gabriel Schulz gegenüber sein Bedauern zum Ausdruck gebracht hatte, soll der Ex-Parteichef zum Außenminister gesagt haben: "Du bist eben genauso ein Emotionsbrötchen wie ich. Ich habe gesagt, dass ich ohne Groll und Bitterkeit gehe. Das gilt auch für dich." [Mehr...]

Baden-Baden
Soundtrack zu "Fifty Shades of Grey" auf Platz eins der Album-Charts

Der Soundtrack zum dritten Teil der Erotik-Verfilmung "Fifty Shades Of Grey" ist die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Soundtracks zum ersten und zweiten Teil hatten bei ihrer Veröffentlichung die Positionen eins und drei erreicht. [Mehr...]

Berlin
Kipping fordert weiter entschlossenen Protest gegen Ankara

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel Solidarität mit den nach wie vor in der Türkei inhaftierten Journalisten gefordert. "Die Freude über die Freilassung von Deniz Yücel ist groß. Ebenso groß muss die Entschlossenheit sein, gegen das Erdogan-Regime zu protestieren", sagte sie der "Welt" (Samstagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Theurer: Diesel-Nachrüstung muss von Autoindustrie bezahlt werden

Der Vorschlag einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertengruppe, die Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auch durch Steuergelder zu finanzieren, stößt in der FDP auf Empörung. "Die Freien Demokraten sind strikt dagegen, dass der Steuerzahler für die rechtswidrigen Machenschaften der Autoindustrie über eine Abwrackprämie zur Kasse gebeten wird", sagte Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP, dem "Handelsblatt". Das Verursacherprinzip müsse auch hier gelten. [Mehr...]

Berlin
AfD-Nachwuchschef geht auf Distanz zu Poggenburg

Der Bundesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), Markus Frohnmaier, hat Sachsen-Anhalts Landeschef André Poggenburg wegen dessen Aschermittwochsrede scharf kritisiert. "Das war keine Aschermittwochsrede, sondern beleidigend", sagte Frohnmaier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgabe). Poggenburg hatte beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen über die Türkische Gemeinde in Deutschland gesagt: "Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, nämlich weit hinter den Bosporus". [Mehr...]

Berlin
Yücel hat Gefängnis verlassen - Steinmeier erleichtert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erleichtert auf die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft reagiert. "Deniz Yücel ist frei. Das ist eine gute Nachricht. Endlich - nach über einem Jahr - konnte er heute das Gefängnis verlassen", sagte Steinmeier am Freitag. [Mehr...]

Berlin
Merkel sieht Gemeinsamkeiten mit Polen in Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki die deutsch-polnischen Beziehungen gelobt. Diese seien "sehr eng und intensiv in den Grenzregionen aber auch in wirtschaftlicher Art und Weise", sagte Merkel am Freitagnachmittag im Kanzleramt. Auch bei dem umstrittenen Thema der europäischen Flüchtlingspolitik gebe es Gemeinsamkeiten. [Mehr...]

Berlin
CDU-Wirtschaftsrat drängt Merkel zu Minderheitsregierung

Angesichts der Querelen in der SPD hat der CDU-Wirtschaftsrat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich auf eine Minderheitsregierung vorzubereiten. "Die desaströse Verfassung, in der sich die SPD gerade befindet, stellt nicht die notwendige Vertrauensbasis für eine gemeinsame Regierung dar. Dieser Zustand mit immer mehr Kandidaten um den Parteivorsitz macht die Partei unkalkulierbar", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). [Mehr...]

Berlin
Mützenich begrüßt Yücels Freilassung als "überfälligen Schritt"

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die anstehende Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft als "überfälligen Schritt" begrüßt. "Weder die Vorwürfe noch die Haftbedingungen waren nachvollziehbar und vertretbar", sagte Mützenich der "Welt" (Samstagsausgabe). Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Freitag, die Istanbuler Staatsanwaltschaft habe eine Anklageschrift vorgelegt, in der 18 Jahre Haft für den Journalisten gefordert würden. [Mehr...]

München
Söder verlangt schärferes Profil der Union

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt ein klareres Profil der Unionsparteien. "Unser Land ist christlich-abendländisch geprägt und das soll es auch bleiben. Viele Menschen wünschen sich eine klare Haltung dazu", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). [Mehr...]

Berlin
Berlin fehlt Überblick über Rüstungslieferungen an Konfliktparteien im Jemen

Die Bundesregierung besitzt derzeit offenbar keinen detaillierten Überblick über die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die am Bürgerkrieg im Jemen beteiligten Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, Iran oder Vereinigte Arabische Emirate. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). Darin heißt es: "Der Bundesregierung liegen umfassende und belastbare Daten zu den Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern vor. Diese Daten umfassen jedoch nicht die Ausfuhrzeitpunkte und -modalitäten." [Mehr...]

Berlin
Maas: Yücels Freilassung "großartige und überfällige Nachricht"

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Untersuchungshaft als "großartige und überfällige Nachricht" begrüßt. "Jeder Tag, den Deniz Yücel im Gefängnis verbracht hat, war einer zu viel", sagte Maas der "Welt" (Samstagsausgabe). "Wir freuen uns sehr für Deniz Yücel, seine Familie und seine Freunde." [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX am Mittag im Plus - Commerzbank hinten

Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.418 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,58 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine der Deutschen Börse, von ProSiebenSat.1 und von Merck. [Mehr...]

Berlin
Gabriel erfreut über Yücels Freilassung

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich erfreut über die angekündigte Freilassung des seit mehr als einem Jahr in der Türkei inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel geäußert. "Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der türkischen Justiz. Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie", sagte Gabriel am Freitag. [Mehr...]

Berlin
CDU- und SPD-Außenexperten: Rüstungsexportgenehmigungen befristen

Die Außenexperten von CDU und SPD, Roderich Kiesewetter und Rolf Mützenich, haben sich dafür ausgesprochen, Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungsgüter zukünftig nur noch befristet zu erteilen. "Sicher ist es nicht im Interesse Deutschlands, durch Rüstungsexporte in Spannungsgebiete unsere diplomatischen Ziele zu unterminieren", sagte Kiesewetter dem ARD-Hauptstadtstudio. Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss plädierte darüber hinaus dafür, mit den Empfängerstaaten verbindliche Verwendungsbestimmungen auszuhandeln. [Mehr...]

Warschau
Morawiecki will EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Polen abwenden

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki sieht offenbar Chancen, ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen sein Land abzuwenden. "Wir werden versuchen, auf die Bedenken Punkt für Punkt zu antworten", sagte Morawiecki dem "Spiegel". Die EU wirft Polen vor, mit der Reform des Gerichtswesens gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung zu verstoßen. [Mehr...]

Berlin
Nahles ruft Gabriel zur Ordnung

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel zu stärkerer Zurückhaltung und einem Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. "Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem "Spiegel". Die Mitglieder der SPD hätten "die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten". [Mehr...]

Berlin
Merkel kondoliert Trump nach Schießerei an US-Schule

Nach der tödlichen Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Florida hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) US-Präsident Donald Trump kondoliert. "Mit Erschütterung habe ich die Nachrichten von der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland, Florida, vernommen", so Merkel am Freitag. "Es erfüllt mich mit tiefer Trauer, dass Kinder und Jugendliche mitten aus dem Leben gerissen wurden - und dies an einem Ort, der ihnen Geborgenheit und Vertrauen bieten soll." [Mehr...]

Berlin
"Welt"-Bericht: Deniz Yücel kommt frei

Der seit mehr als einem Jahr in der Türkei inhaftierte "Welt"-Journalist Deniz Yücel kommt offenbar frei. Das berichtet die Zeitung am Freitagmittag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Yücels Anwalt. Der "Welt"-Korrespondent war vor einem Jahr wegen Terrorvorwürfen festgenommen worden. [Mehr...]

Istanbul
"Welt": Deniz Yücel ist frei

Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Istanbul: "Welt": Deniz Yücel ist frei. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. [Mehr...]

Berlin
Union: EU muss stärkere internationale Rolle ernst nehmen

Anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz hat die Union die EU aufgefordert, sich zu einer stärkeren internationalen Rolle zu bekennen. Bei dem Treffen müsse sie klar machen, "dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). "Die EU muss sich in die Lage versetzen, ein von den Vereinten Nationen mandatiertes Projekt zu übernehmen und zu managen. Nur so können die Europäer international Verantwortungsbewusstsein und Gestaltungswillen demonstrieren." [Mehr...]

Heerlen
DocMorris droht mit Klage gegen geplantes Verbot für Arzneiversand

Die von Union und SPD geplanten Einschränkungen für Versandapotheken könnten schnell ein Fall für die Gerichte werden. Der Vorstandschef der Internetapotheke DocMorris, Olaf Heinrich, kündigte im Nachrichtenmagazin Focus eine Klage an, sollte die nächste Bundesregierung den Versand rezeptpflichtiger Medikamente verbieten. "Wir werden im Interesse unserer Patientinnen und Patienten sowohl in Deutschland, als auch auf europäischer Ebene, alle notwendigen juristischen und operativen Schritte unternehmen." [Mehr...]

Berlin
Juso-Chef fordert mehr Kontrast zur Union

Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten in Nordrhein-Westfalen mehr Abgrenzung zur Union gefordert. "Um wieder stark zu werden, muss die SPD in den Themen, die den Alltag der Menschen bestimmen, endlich wieder deutlich unterscheidbar von der Union werden", sagte Kühnert der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Gerade in der `Herzkammer der Sozialdemokratie` beobachten viele Mitglieder mit Sorge den aktuellen Zustand ihrer SPD", sagte Kühnert mit Blick auf NRW. Dort habe man über Jahrzehnte sehen können, dass starke Wahlergebnisse möglich sind, wenn sich die SPD als klar eigenständige politische Kraft positioniere. [Mehr...]

Berlin
Junge Gruppe verlangt Posten für Spahn in neuer Bundesregierung

Wenige Tage vor der mit Spannung erwarteten CDU-Präsidiumssitzung hat die Junge Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion die CDU-Vorsitzende Angela Merkel aufgefordert, Jens Spahn in ihr nächstes Kabinett zu berufen. "Ich denke, wir tun als Union gut daran, Personen wie Jens Spahn in einer führenden Position einzubinden", sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Mark Hauptmann, dem Nachrichtenmagazin Focus. "Jens Spahn genießt innerhalb der Union, aber auch bei den Menschen viel Vertrauen. Außerdem verfügt er als ehemaliger gesundheitspolitischer Sprecher und Finanzstaatssekretär über genügend politische Erfahrung." [Mehr...]

Berlin
Zalando-Gründer prophezeit Modebranche "dramatische Veränderungen"

Zalando-Mitgründer David Schneider hat der Modebranche "dramatische Veränderungen" prophezeit. "Es wird auch dieses Jahr wieder viel geschehen. Das Konsumentenverhalten hat sich dramatisch verändert, die Industrie hielt anfangs nur zögerlich Schritt, holt aber nun auf", sagte er dem "Handelsblatt Magazin". [Mehr...]

Frankfurt/Main
DAX startet im Plus - Euro über 1,25 US-Dollar

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.373 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,22 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Deutsche lehnen Minderheitsregierung mehrheitlich ab

Die Deutschen lehnen den Vorschlag, Angela Merkel möge auf eine Große Koalition verzichten und lieber eine Minderheitsregierung bilden, mehrheitlich ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach halten 55 Prozent den Vorschlag für falsch, lediglich 33 Prozent halten ihn für richtig. [Mehr...]

Berlin
Bundespolizei jagt Verbrecher ab April mit dem Smartphone

Die Bundespolizei testet ab dem 1. April in Magdeburg eine Fahndungsapp mit 25 Dienst-Smartphones. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Aussagen eines Sprechers der Bundespolizei. Das neue Programm wird es den Beamten erstmals in Deutschland ermöglichen, Ausweisdokumente mit einem Handy zu überprüfen und die elektronischen Chips in Ausweisen oder Pässen auszulesen. [Mehr...]

Wiesbaden
Großhandelspreise im Januar um 2,0 Prozent gestiegen

Die Verkaufspreise im Großhandel sind im Januar 2018 um 2,0 Prozent höher gewesen als im Vorjahresmonat. Die Jahresveränderungsrate hatte im Dezember 2017 bei + 1,8 Prozent und im November 2017 bei + 3,3 Prozent gelegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Januar um 0,9 Prozent. [Mehr...]

Berlin
Gentiloni drängt SPD zu Großer Koalition

Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni fordert die Basis der SPD auf, einer Regierung mit der Union zuzustimmen. Er habe die Diskussionen in der SPD sehr nahe verfolgt und wisse, wie schwer es vielen deutschen Sozialdemokraten falle, erneut in eine Große Koalition zu gehen, sagte der Sozialdemokrat der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Doch Europa braucht eine stabile deutsche Regierung." [Mehr...]

Berlin
Zahl türkischer Asylbewerber sprunghaft gestiegen

Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei ist in den vergangenen zwei Jahren sprunghaft angestiegen. Dies geht aus Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe). Während sie in den Jahren 2013 bis 2015 jeweils deutlich unter 2.000 lag, kletterte sie 2016 - dem Jahr des Putschversuchs in der Türkei - auf 5.742. Im vergangenen Jahr verzeichnete das BAMF einen weiteren Schub mit insgesamt 8.483 von türkischen Bürgern gestellten Asylanträgen. [Mehr...]

Berlin
Hendricks mahnt neuen Umgangston in SPD an

Angesichts der anhaltenden Querelen in ihrer Partei mahnt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einen neuen Umgangston an. "Wir sollten anders miteinander umgehen. Und inhaltlich wieder in die Vorhand kommen", sagte Hendricks dem Nachrichtenmagazin Focus. [Mehr...]

Berlin
Kauder warnt SPD-Basis vor Nein zu Koalitionsvertrag

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die SPD-Mitglieder vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. "Die SPD kann auch nicht dauerhaft so weitermachen, dass sie das Führungspersonal ständig in die Pfanne haut", sagte Kauder der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Jetzt soll Andrea Nahles Parteivorsitzende werden. Sie wirbt für den Koalitionsvertrag. Wenn das schief ginge, bräuchte die SPD schon wieder neues Spitzenpersonal", sagte der CDU-Politiker. [Mehr...]

Berlin
FDP bietet Union bei Minderheitsregierung Zusammenarbeit an

FDP-Chef Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. "Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei. Deshalb haben wir beispielsweise auch als Oppositionsfraktion einer vorläufigen Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze zugestimmt - im Gegensatz zu den Grünen", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin Focus. [Mehr...]

Berlin
Fast alle Deutschen haben Hausarzt in der Nähe

99,8 Prozent der Menschen in Deutschland haben einen Hausarzt in weniger als zehn Kilometern Entfernung. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Wieland Schinnenburg hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Das Ministerium verweist auf eine Auswertung der im Bundesarztregister hinterlegten Adressdaten von Hausarztpraxen. [Mehr...]

Berlin
Bundespolizisten wollen geplante Ausreisezentren nicht bewachen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) stemmt sich gegen einen Einsatz der Bundespolizei zur Sicherung der von Union und SPD geplanten Asyl- und Ausreisezentren. "Das gehört nicht zu unseren Aufgaben, wir sind keine Lagerwächter", sagte GdP-Vize Jörg Radek der "Passauer Neue Presse" (Freitagausgabe). Es wäre eine unzulässige Ausweitung von Zuständigkeiten an die Länder. [Mehr...]

Berlin
Fahrgastverband "Pro Bahn": Investitionsprogramm kommt zu spät

Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender des Fahrgastverbands Pro Bahn, bewertet die 9,3 Milliarden Euro schweren Investitionen der Deutschen Bahn in ihre Infrastruktur als "gute und schlechte Nachricht zugleich". Diese Investitionen zeigten, dass lange Zeit nichts gemacht worden sei, sagte Naumann der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). "Aber es ist gut, dass jetzt etwas geschieht. Im Zuge des ursprünglich geplanten Börsenganges ist in der Vergangenheit viel kaputtgespart worden und liegen geblieben." [Mehr...]

Berlin
Steuergeld für Diesel-Umrüstung im Gespräch

Besitzer von Dieselautos sollen womöglich mit Steuergeld dazu bewegt werden, den Stickoxid-Ausstoß ihrer Fahrzeuge zu senken. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung" (Freitagsausgabe) und Bayerischem Rundfunk schlagen Regierungsexperten vor, die Nachrüstung "ganz oder zu einem höchstmöglichen Anteil" zu fördern, heißt es im Entwurf eines Abschlussberichts an die Bundesregierung. Die Förderung könne sich "neben öffentlichen Mitteln auch aus finanziellen Beiträgen der Automobilhersteller speisen." [Mehr...]

Berlin
Politikwissenschaftler: Verfassungsschutz sollte AfD beobachten

Der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann hält nach der umstrittenen Rede des AfD-Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für angebracht. "Da der Verfassungsschutz in der Vergangenheit immer schnell dabei war, Personen oder Untergruppen der PDS/Linken unter Beobachtung zu stellen, sollte er hier tatsächlich näher hinschauen", sagte Alemann der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). "Einige solcher Äußerungen könnten aber auch strafrechtlich relevant sein, dann müssten die Staatsanwaltschaften aktiv werden." [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Mehrheit will Gabriel als Außenminister behalten

Rund 54 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer möglichen neuen Großen Koalition Außenminister bleibt. Das ergab eine Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die in der SPD alternativ zu Gabriel gehandelten Kandidaten für den Posten des Chefdiplomaten, Heiko Maas und Katarina Barley, können da nicht mithalten. [Mehr...]

Berlin
Umfrage: Zwei Drittel der SPD-Anhänger wollen GroKo

Die Anhängerschaft der SPD ist laut einer Umfrage von Kantar Emnid mit großer Mehrheit für den Eintritt der Sozialdemokraten in eine erneute Große Koalition mit der Union. Gefragt wurden allerdings Menschen, die SPD wählen - und nicht nur diejenigen, die auch tatsächlich SPD-Mitglied sind. Zwei Drittel dieser SPD-Anhänger (66 Prozent) wünschen sich demnach, dass eine GroKo zustande kommt, wie die Erhebung für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) ergab. [Mehr...]

Berlin
20 Mal mehr Straftaten gegen Juden und Muslime als gegen Christen

In Deutschland waren Straftaten gegen Juden und Muslime im vorigen Jahr rund 20 Mal häufiger als Straftaten gegen Christen. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, schreibt die "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Demnach wurden im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes 1.495 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund erfasst, 1.069 mit islamfeindlichem Hintergrund und 127 mit christenfeindlichem Hintergrund. [Mehr...]

Berlin
Hoffmann will Gabriel in wichtiger Position sehen

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat der SPD-Spitze geraten, dem geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel auch in einer möglichen neuen großen Koalition einen wichtigen Posten zu übertragen. "Ich finde, auf so ein Pfund sollte nicht verzichtet werden", sagt Hoffmann der "Berliner Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Es sei für ihn "schwer nachvollziehbar", dass die SPD unter dem vor wenigen Tagen zurückgetretenden Parteichef Martin Schulz den langjährigen Parteivorsitzenden Gabriel an den Rand gedrängt habe. [Mehr...]

Berlin
DGB-Chef fordert 100-Tage-Programm von nächster Regierung

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat von der nächsten Bundesregierung ein 100-Tage-Programm gefordert, in dem so schnell wie möglich die aus Arbeitnehmersicht wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. "Die künftige Bundesregierung muss das Thema sofort angehen, am besten mit einem 100-Tage-Programm, das neben Europa weitere zentrale Neuerungen umfasst", sagte Hoffmann der "Berliner Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Die geplanten "Verbesserungen in der Pflege, das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit, die Beschränkung sachgrundloser Befristungen und die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung" wären ein guter Einstieg in eine mögliche neue Regierungszeit von Union und SPD, so Hoffmann. [Mehr...]

Berlin
Scholz: Minister-Namen vor Auszählung

Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kündigte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" an, die SPD werde ihre Aufstellung in der Regierung in einer großen Klausur am 3. und 4. März "noch vor der Auszählung des Mitgliederentscheids" organisieren. "Und das wird die nächsten Jahre bestimmen." [Mehr...]

Schwerin
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef weist Kritik an Merkel zurück

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, hat Kritik von Parteifreunden wie Roland Koch, Friedrich Merz und Volker Rühe an Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen. "Die wissen doch eigentlich alle aus eigener Erfahrung, dass sich solche Anwürfe von der Seite verbieten, wenn man es ernst meint mit seiner Kritik", sagte Kokert der "Welt" (Freitagsausgabe). "Wenn man ernsthaft etwas verändern will, ernsthaft Grund zur Kritik sieht oder gar Verbesserungsmöglichkeiten vorzuschlagen hat, dann trägt man das persönlich vor. Die haben doch alle Merkels Handynummer." [Mehr...]

Berlin
SPD will Notbremssysteme für Lkw

Nach mehreren schweren Auffahrunfällen hat die SPD gefordert, Lkw mit Notbremssystemen auszurüsten. "Es darf nicht noch zu mehr schweren Lkw-Unfällen kommen. Bei neuen Lkw sollten die Notbremssysteme nicht mehr abgeschaltet werden können und ältere Lkw mit Abstandswarnern nachgerüstet werden", sagte SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol der "Bild" (Freitagsausgabe). [Mehr...]

Berlin
Unionspolitiker fordern mehr Geld für die Streitkräfte

Verteidigungspolitiker der Union fordern angesichts der mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr höhere Ausgaben für die Streitkräfte. Es müsse mehr Geld in Sicherheit investiert werden, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der CSU, Florian Hahn, der "Welt" (Freitagsausgabe). "Das ist im Koalitionsvertrag zwar festgeschrieben, aber die vorgesehenen Mittel reichen hinten und vorne nicht. Hier muss die nächste Regierung noch ordentlich nachlegen." [Mehr...]

Brüssel
Oettinger: CDU soll auch künftig Kommissar in Brüssel stellen

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) rät seiner Partei, sich auch künftig den Zugriff auf den Kommissarsposten in Brüssel zu sichern. "Ich kann der CDU nur raten, als stärkste Kraft in der hoffentlich bald zu bildenden Koalition, den deutschen Sitz in der EU-Kommission zu besetzen", sagte Oettinger der "Bild" (Freitagsausgabe). Er selbst werde mit dem Auslaufen seiner Amtszeit in die Privatwirtschaft wechseln, sagte Oettinger. [Mehr...]

Brüssel
Oettinger erwartet deutlich höhere deutsche EU-Beiträge

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) erwartet von Deutschland deutlich höhere Beiträge zum EU-Haushalt. "Es gibt neue Aufgaben für Europa, zum Beispiel den Schutz der Außengrenzen oder den Kampf gegen den Terror. Dafür braucht die EU auch mehr Geld", sagte Oettinger der "Bild" (Freitagsausgabe). [Mehr...]

Neapel
Europa League: Leipzig gewinnt in Neapel

RB Leipzig hat bei seinem ersten Auftritt in der Europa League das Hinspiel in der Zwischenrunde mit 3:1 beim SSC Neapel gewonnen. Nachdem in der ersten Halbzeit keine Tore fielen, aber Leipzig schon deutlich mehr Chancen hatte und für Tempo sorgte, traf Neapels Adam Ounas in der 52. Minute und brachte die Gastgeber zunächst in Führung. Treffer von Timo Werner (61.) und Bruma (74. Minute) drehten die Partie jedoch verdient, und Werner legte in der Nachspielzeit noch einen Treffer drauf. [Mehr...]

© HalleON.de 2012 | Impressum & Datenschutzhinweise